MITGLIEDERVOTUM : Gebremste Freude aufs Regieren

<p>Andrea Nahles, SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzende, und Olaf Scholz, kommissarischer SPD-Parteivorsitzender</p>
1 von 2

Andrea Nahles, SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzende, und Olaf Scholz, kommissarischer SPD-Parteivorsitzender

Die SPD sagt Ja zur Großen Koalition, aber die Selbstheilung steht noch ganz am Anfang

svz.de von
04. März 2018, 20:55 Uhr

Man könnte denken, Olaf Scholz müsste den Weltuntergang verkünden. Mit Leichenbittermiene steht der kommissarische SPD-Chef am Sonntagmorgen an seinem Pult im Willy-Brandt-Haus. Kein Lächeln zuckt über seine versteinerten Züge, als Dietmar Nietan, der Schatzmeister der Partei, direkt neben Scholz den Ausgang des SPD-Mitgliederentscheids bekannt gibt: Exakt 239 604 Genossen haben Ja zu einer neuen Großen Koalition gesagt.

Selbst für den Hanseaten Scholz ist das eine erstaunlich leidenschaftslose Reaktion – auf ein Ergebnis, das ihm und der SPD-Spitze doch tonnenschwere Steine vom Herzen fallen lassen muss. Aber Scholz’ Pokerface hat wohl denselben Grund wie die verblüffende Stille, die der Verkündung der Zahlen im Foyer der SPD-Zentrale folgt: Nach Monaten der Selbstzerfleischung soll es in der Partei nicht schon wieder Jubel einer Mehrheit über die Niederlage einer Minderheit geben.

Und so darf den rund 120 übermüdeten Wahlhelfern, die von den Galerien aus die Pressekonferenz verfolgen, zum vorläufigen Ende des Groko-Streits kein Ton über die Lippen kommen. Die ganze Nacht lang haben sie fast 380 000 blaue Briefe aufgeschlitzt, die Stimmunterlagen nach Ja und Nein sortiert und schließlich ausgezählt. Um 8.40 Uhr, erzählt einer der Helfer mit kleinen Augen, hätten sie den letzten Strich auf der Liste gemacht.

„Wir haben jetzt Klarheit. Die SPD wird in die nächste Bundesregierung eintreten“, resümiert Scholz gut 50 Minuten später staubtrocken. In den „spannenden Debatten“ der vergangenen Wochen sei die Partei weiter zusammengewachsen, behauptet er: „Das schafft Kraft, die wir brauchen, um in der Regierung voranzukommen, und es gibt uns Kraft für den Prozess der Erneuerung.“ Zu den Inhalten dieser Erneuerung sagt er erst einmal nichts. Auch nicht dazu, ob er selbst den Posten des Hamburger Bürgermeisters aufgibt und als Finanzminister nach Berlin wechselt.

Die designierte SPD-Chefin tritt erst gar nicht vor die Presse. Andrea Nahles, ebenfalls gezeichnet von einer langen Nacht, gibt auf dem Weg nach draußen nur unwillig ein paar knappe Sätze von sich. Auf die Frage, ob sie mit einer Zustimmung von zwei Dritteln der Mitglieder gerechnet habe, lässt die sonst so temperamentvolle Fraktionschefin lediglich wissen: „Ich habe in den letzten Tagen mit gar nichts mehr gerechnet. Ich bin froh, dass es jetzt so gekommen ist.“ Weil es so gekommen ist, wird Nahles wohl zur Schlüsselfigur des viel beschworenen Aufbruchs. Am 22. April soll ein Parteitag die 47-Jährige zur ersten Frau an der Spitze der SPD wählen. Anders als Vor-Vorgänger Sigmar Gabriel gehört sie nicht zugleich der schwarz-roten Regierung an. Eine bewusste Entscheidung: Sie soll Nahles vom Druck befreien, ständig die Kompromisse mit der Union verteidigen zu müssen – was sie in einem Ministeramt tun müsste – und ihr ermöglichen, eigene Schwerpunkte zu setzen. Vielleicht ein erster Schritt zu mehr Profil. Zu mehr Begeisterung aber noch nicht.

Also niemand, der ein wenig Aufbruchstimmung versprüht? Diese Rolle fällt ausgerechnet dem Unterlegenen zu. „Wir werden dieser Partei so lange aufs Dach steigen, bis wir das Gefühl haben, hier passiert etwas“, gibt sich Juso-Chef Kevin Kühnert kämpferisch. Der Frontmann der „NoGroko“-Kampagne, die Zehntausende zum Eintritt in die SPD motiviert hatte, steht dabei nicht auf der Bühne neben Scholz, sondern im zugigen Durchgang vor dem Willy-Brandt-Haus.

Klar sei er enttäuscht, gibt Kühnert zu. Doch von seinem Ziel, die Partei „von unten nach oben“ neu aufzustellen, bringe ihn das nicht ab. Im Gegenteil: „Wir werden uns nicht mit Kleinigkeiten zufrieden geben“, kündigt er an. Auch nicht wenn er selbst, wie vermutet wird, jetzt in der Partei Karriere macht? Kühnert ist empört: Wer das glaube, „hat im Kern nicht verstanden, worum es in unserer Kampagne gegangen ist – um eine grundlegend andere politische Kultur“.

Was er damit meinen könnte, zeigt sich im Kleinen am Rande dieses Sonntags. Da erzählt eine junge Wahlhelferin vom guten Teamwork zwischen den Auszählern aus den beiden Groko-Lagern. Respekt, sagt sie, habe sie besonders vor den älteren Genossen, die unermüdlich durchgehalten hätten. An ihrem Shirt trägt sie einen selbst gemachten Button. Aufschrift: „Still not loving Groko“ – die Groko mag ich immer noch nicht.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Kommentare

Leserkommentare anzeigen