Politik in MV : FDP will wieder in den Landtag

 FDP-Landeschef René Domke
1 von 2
FDP-Landeschef René Domke

Liberale treffen sich heute zum Landesparteitag

von
20. April 2018, 21:00 Uhr

Es gibt sie noch: Mecklenburg-Vorpommerns FDP sieht sich nach sieben Jahren parlamentarischer Enthaltsamkeit auf einem guten Weg, bei den nächsten Landtagswahlen 2021 wieder ins Parlament einzuziehen. Keine Personalquerelen, stabile Mitgliederzahlen und vor allem der Einzug von FDP-Mann Hagen Reinhold aus Barth in den Bundestag: Die Partei sei in einem sehr guten Zustand, erklärte Parteichef René Domke im Vorfeld des Landesparteitages der Liberalen heute in Wismar.

„Wir haben Spaß am Inhalt“, meinte der 46-Jährige, seit fünf Jahren Parteivorsitzender in MV. Die Partei mit ihren etwa 700 Mitgliedern habe im vergangenen Jahr ihr Ziel erreicht und sei wieder mit einem Abgeordneten im Bundestag vertreten. „Das ist der Neuanfang der Partei“, meinte Domke: „Wir nehmen den Wiedereinzug in den Landtag in Angriff.“ Zunächst wolle die Partei sich aber auf die Kommunal- oder Europawahlen 2019 konzentrieren und mit „attraktiven Angeboten“ für liberale Politik werben. Die FDP sei in allen Kreistagen verankert. Domke verteidigte den Beschluss der Ludwigslust-FDP, keinen eigenen Kandidaten zur Landratswahl Ende Mai aufzustellen. „Eine legitime Entscheidung“, sagte er. Liberale Positionen ließen sich auch durch Bündnisse vor Ort einbringen.

Domke war erst im vergangenen Jahr als Vorsitzender der Landespartei wiedergewählt worden. Auf dem heutigen Parteitag wolle man vor allem die inhaltliche Arbeit voranbringen, kündigte er an. In einem Leitantrag „Update MV – Zukunft wird in Terabit gemessen“ fordert die FDP ein flächendeckendes Glasfasernetz. Infrastruktur, digitale Bildungskonzepte, Bürgerrechte, Chancen für das dünn besiedelte MV: „Wir wollen eine breite Diskussion darüber, wie sich die Gesellschaft in einigen Jahren entwickeln könnte“, sagte Domke. MV habe in den vergangenen Jahren die Chance verpasst, mit einer schnellen Dateninfrastruktur IT-Firmen anzusiedeln. Stattdessen hätten Bund und Land alle bisherigen Ausbauziele klar verfehlt. In weiteren Anträgen will die FDP Konzepte für den ländlichen Raum, die Zukunft des Öffentlichen Personennahverkehrs oder auch Modelle für die künftige Finanzierung des bislang durch Zwangsbeiträge bezahlten Gemeindestraßenbaus beraten.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen