zur Navigation springen
Mecklenburg-Vorpommern

18. Dezember 2017 | 15:34 Uhr

Sicherheit MV : Fahndungstreffer nebenbei

vom
Aus der Onlineredaktion

Polizei zieht Bilanz zu G20-Kontrollen: Kaum militante Gipfelgegner - aber 377 unerlaubte Einreisen

svz.de von
erstellt am 15.Aug.2017 | 05:00 Uhr

Die Bundespolizei hat bei den Grenzkontrollen zum G20-Gipfel im Norden nur wenige militante Gipfelgegner registriert – die Beamten landeten aber nebenbei hunderte Fahndungstreffer, verhafteten gesuchte Personen und stellten zahlreiche Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz fest. Das geht aus der Einsatzbilanz der für beide Bundesländer zuständigen Bundespolizeidirektion in Bad Bramstedt hervor.

Bei den vorübergehenden Kontrollen wurden von den Beamten im Nordosten und in Schleswig-Holstein laut Einsatzstatistik insgesamt 60 Haftbefehle vollstreckt. Die Gesuchten wurden festgenommen, weil sie Geldstrafen nicht gezahlt oder Straftaten begangenen hatten. Der Bundespolizei in Rostock ging unter anderem ein per Haftbefehl gesuchter kroatischer Staatsangehöriger ins Netz, der eine Geldstrafe von 2653 Euro wegen Trunkenheit im Verkehr nicht gezahlt hatte. Da er die Summe vor Ort nicht begleichen konnte, brachten ihn die Polizisten zum Verbüßen einer Ersatzfreiheitsstrafe von 60 Tagen ins Gefängnis.

Für den Zeitraum vom 12. Juni bis 11. Juli stellten die Beamten auch insgesamt 102 Straftaten fest. Dabei handelte es sich um Diebstähle, Fahren ohne Fahrerlaubnis, Drogenbesitz und Verstöße gegen das Waffengesetz, wie der Sprecher der Bundespolizeidirektion Matthias Menge mitteilte. Außerdem entdeckten die Bundespolizisten bei ihren Grenzkontrollen im Norden 377 unerlaubt eingereiste Personen.

Die vorübergehende Wiedereinführung der Checks an allen deutschen Binnengrenzen hatte das Bundesinnenministerium aus Sicherheitsgründen angeordnet, um die
„Anreise potenzieller Gewalttäter in das Bundesgebiet“ zum G20-Gipfel am 7. und 8. Juli in Hamburg zu verhindern. Im Norden konzentrierte sich die Bundespolizei vor allem auf die wichtigsten Verkehrsachsen von Schweden und Dänemark nach Deutschland. Züge aus Skandinavien wurden ebenso überwacht wie die Fähren in Kiel und Rostock.

In knapp vier Wochen wurden tausende Reisende kontrolliert – von denen lediglich vier Personen als mutmaßliche politisch motivierte Gewalttäter eingestuft wurden. Einreiseverbote seien aber nicht ausgesprochen worden, erklärte Polizeisprecher Menge.

Nach Einschätzung der Bundespolizei war der personalintensive Einsatz dennoch erfolgreich. Die Kontrollen hätten auch einen präventiven Charakter gehabt, teilte Matthias Menge mit. „Die Bundespolizei hat bereits an den Grenzen eine wichtige Filterfunktion erfüllt“, sagte der Polizeisprecher weiter. Wegen der zahlreichen Beifänge hatte auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP) die G20-Grenzkontrollen als großen Erfolg gefeiert - und eine Fortführung solcher Maßnahmen bei kritischen Lagen gefordert.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Kommentare

Leserkommentare anzeigen