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Nordosten : Ex-kreisfreie Städte kämpfen mit Verlust

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Der Verlust der Kreisfreiheit hat für die betroffenen Städte unterschiedliche finanzielle Folgen. Während Greifswald und Wismar mit einem Minus rechnen, sieht Stralsund eine Null und Neubrandenburg ein Plus.

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erstellt am 13.Jan.2012 | 07:13 Uhr

Wismar/Neubrandenburg | Der Verlust der Kreisfreiheit hat für die vier betroffenen Städte im Nordosten nach deren Einschätzung sehr unterschiedliche finanzielle Folgen. Während Greifswald und Wismar mit einem dicken Minus rechnen, sieht Stralsund eine Null und Neubrandenburg im Saldo sogar ein Plus. Das ergab jetzt eine Umfrage unserer Redaktion.

"Nachdem Greifswald im vergangenen Jahr einen ausgeglichen Haushalt vorweisen konnte, gelingt das für 2012 nicht. Der diesjährige Ergebnishaushalt weist einen Fehlbetrag von rund drei Millionen Euro aus. Zu weitreichend sind die Folgen der Kreisneuerordnung", sagte Dietger Wille, Leiter des Amtes Finanzen der Hansestadt. Die neu zu zahlende Kreisumlage betrage voraussichtlich 16 Millionen Euro, wobei der neue Kreis Vorpommern-Greifswald auf einem Schuldenberg von 109 Millionen Euro sitze. "Wir haben zwar Aufgaben und Mitarbeiter abgegeben, das wird durch das neue Finanzausgleichsgesetz (FAG) des Landes aber bei weitem nicht ausgeglichen", ergänzte eine Sprecherin.

Kritik am neuen Finanzausgleichsgesetz

Auch Wismar rechnet mit einem Minus. Der aktuelle Stand der Planung lasse zwar noch keine klaren Angaben zum Haushalt 2012 zu. "Jedoch wird mit Sicherheit für dieses Jahr mit einem Fehlbetrag im Haushalt zu rechnen sein", sagte Stadt-Sprecher Frank Junge. Auch er führte als Gründe die Landkreisneuordnung mit der entsprechenden Neugestaltung des Finanzausgleichsgesetzes an. Die Schlüsselzuweisungen aus dem FAG reduzieren sich enorm. "Zum Vergleich: Im Jahr 2011 erhielten wir 19,8 Millionen Schlüsselzuweisungen. 2012 werden es 8,9 Millionen sein. Im Gegenzug wird von uns 2012 eine Kreisumlage in Höhe von etwa 13,6 Millionen aufzubringen sein." Allein diese Gegenüberstellung verdeutliche die schwierige Haushaltssituation Wismars.

"Mehr Chancen als Risiken"

Weniger Schlüsselzuweisungen und Belastungen durch die Kreisumlage erwartet auch die einstige Speerspitze im Kampf gegen die Kreisgebietsreform, die Stadt Neubrandenburg, die ein Etat-Minus in Höhe von 12,4 Millionen Euro voraussagt. Der weggefallenen Belastung für die kreislichen Aufgaben von etwa 42,6 Millionen Euro stünden verringerte Finanzzuweisungen von 14,2 Millionen Euro und eine Belastung durch die Kreisumlage von 23,6 Millionen Euro gegenüber, informierte Sprecherin Doreen Duchow. Das Ergebnis: "Daraus ergibt sich im Saldo noch eine Entlastung von ungefähr 4,8 Millionen Euro." "Da ist ja Neubrandenburg in einer komfortablen Situation", kommentierte Duchows Amtskollege in Stralsund, Peter Koslik. In der Hansestadt habe man verbunden mit der Abgabe von Aufgaben an den neuen Großkreis eigentlich mit einem Plus von 5 Millionen Euro gerechnet. "Jetzt sind wir aber bei Plusminusnull." Stralsund müsse nach dem derzeitigen Stand 16,6 Millionen Euro Kreisumlage berappen. Dennoch sehe der Oberbürgermeister in der Reform mehr Chancen als Risiken, sagte Koslik.


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