Berufungsprozess : Ex-AfD-Abgeordneter Arppe vor Gericht

Holger Arppe
Holger Arppe

Holger Arppe muss sich am Montag vor dem Landgericht Rostock wegen Volksverhetzung verantworten

von
29. April 2018, 08:57 Uhr

Der frühere AfD-Landtagsabgeordnete Holger Arppe muss sich am Montag (10.00 Uhr) in einem Berufungsprozess vor dem Landgericht Rostock wegen Volksverhetzung verantworten. Der heute fraktionslose Arppe war im Mai 2015 vom Amtsgericht Rostock wegen eines volksverhetzenden Kommentars zu 2700 Euro Geldstrafe verurteilt worden. In dem Kommentar aus dem Jahr 2010 hatte es geheißen, dass die britischen Inseln für die in der EU lebenden Muslime als „Quarantäne-Insel sozusagen wie früher die Seuchenkolonien“ benutzt werden könnten. Arppe hatte den Vorwurf bestritten.

Gegen das Urteil hatten Staatsanwaltschaft und Verteidigung Berufung eingelegt. Die Verteidigung hatte argumentiert, dass die Urheberschaft Arppes für die Kommentare nicht bewiesen sei. Es sei problemlos möglich, Mail-Accounts zu hacken und im Namen anderer Beiträge zu verfassen. Die Staatsanwaltschaft möchte auch einen zweiten mutmaßlichen Internetbeitrag Arppes aus dem Jahr 2009 als volksverhetzend angeklagt haben. Darin soll Arppe erklärt haben, dass es sich mit dem schlechten Ruf der Mecklenburger „moslemfrei ganz ungeniert“ leben lasse.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen