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Staatsschutz in MV : Ermittlung nach Anzeige aus Moschee

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Greifen radikalislamische Tendenzen auf MV über? Zusammenhang mit Koran-Verteilaktion in Rostock?

svz.de von
erstellt am 17.Mai.2016 | 21:00 Uhr

Nach der Anzeige eines Mitglieds der Rostocker Moschee-Gemeinde gegen Mitglieder der Gemeinschaft ermittelt der Staatsschutz des Landeskriminalamtes (LKA). Nach einem Bericht der „Ostsee-Zeitung“ soll vor extremistischen Tendenzen einer Minderheit gewarnt worden sein. Eine LKA-Sprecherin sagte am Dienstag, die Ermittlungen würden wegen Bedrohung geführt und befänden sich noch in einem frühen Stadium. Die Anzeige – die erste ihrer Art in Mecklenburg-Vorpommern – richte sich gegen mehrere Personen.

Im Rahmen der Ermittlungen werde auch geprüft, ob die Verantwortlichen für die Koran-Verteilaktion in Rostock mit dem Fall in Zusammenhang stehen. Hinter der Verteilaktion, die es bundesweit gibt, sollen Salafisten stehen. Weitere Einzelheiten wollte die Sprecherin nicht nennen.

Der Salafismus ist eine rückwärtsgewandte, extrem konservative islamistische Strömung. Seine Anhänger beziehen sich ausschließlich auf den Koran und sehen sich als Verfechter eines unverfälschten Islams. Reformen und jede Form von Modernisierung lehnen sie ab. Ziel der Salafisten ist die vollständige Umgestaltung von Staat, Rechtsordnung und Gesellschaft nach ihrem Regelwerk - und letztlich die Errichtung eines islamistischen Gottesstaates. Der Verfassungsschutz geht von etwa 8650 Anhängern in Deutschland aus.

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag, Norbert Nieszery, zeigte sich besorgt. Es sei nicht tolerierbar, dass scheinbar eine kleine Minderheit versuche, Kontrolle über die Moschee-Gemeinde zu erlangen und ihre Propaganda zu verbreiten, sagte er. Nieszery forderte die muslimischen Gemeindemitglieder auf, sich mit den radikalen Kräften auseinanderzusetzen. „So muss die Islamische Gemeinde dafür Sorge tragen, dass die Scharfmacher in der Moschee identifiziert und bekämpft werden.“ Die Gemeinde sei bisher gut in die Stadtgesellschaft integriert und verlässlicher Partner im interkulturellen Dialog. „Dafür steht zuvorderst der Vorsitzende Maher Fakhouri“, sagte Nieszery.

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