Hartz-Reformen : Erfolg oder organisierte Armut?

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Hintergründe zur zehnjährigen Bilanz der Hartz-Reformen

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26. Dezember 2014, 09:00 Uhr

Eine der größten Sozialreformen der Nachkriegsgeschichte trat in Deutschland vor zehn Jahren in Kraft. Am 1. Januar 2005 startete die so genannte Hartz-IV-Reform.

Hintergründe zur Debatte über die Reformen und ihre Wirkung von Antje Schroeder.

Wie kamen die Hartz-Reformen zustande?
Deutschland galt um die Jahrtausendwende als der „kranke Mann Europas“. Das Land war wirtschaftlich in einer schwierigen Situation und litt unter einer hohen Arbeitslosigkeit. In dieser Lage beauftragte der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) den VW-Manager Peter Hartz mit der Leitung einer Regierungskommission für die Reform des Arbeitsmarktes. Deren Herzstück war die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Teilen der Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II (umgangssprachlich auch „Hartz IV“ genannt).

Wie hat sich die Zahl der Arbeitslosen entwickelt?

Die Zahl der Arbeitslosen schnellte zunächst in die Höhe: Über Nacht waren mehr als fünf Millionen als arbeitslos registriert. Das lag in der Natur der Sache, wurden doch nun auch Sozialhilfebezieher zu Arbeitslosen, die sich beim Jobcenter melden mussten. Seitdem ist die Arbeitslosenzahl, beflügelt von einem kräftigen Konjunkturaufschwung, kräftig zurückgegangen. Heute liegt sie bei 2,9 Millionen, gegenüber 4,9 Millionen im Jahresdurchschnitt 2005. Auch die Zahl der Leistungsempfänger ging zurück: Im Jahresdurchschnitt 2005 bezogen 6,8 Millionen Personen Grundsicherung – heute 6,1 Millionen.

Problematisch ist die nach wie vor hohe Zahl der Langzeitarbeitslosen. Sie ging zwar von anfangs 1,4 Millionen im Jahr 2007 auf heute 900 000 zurück, verharrt aber seit einigen Jahren auf diesem hohen Niveau.

War die Reformerfolgreich?
Viele Ökonomen sehen die Hartz-Reformen als Grundlage für den wirtschaftlichen Erfolg Deutschlands. Hätten diese doch den Arbeitsmarkt flexibler und aufnahmefähiger gemacht.

Kritiker sprechen dagegen von „Armut per Gesetz“. Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbands, bezeichnet Hartz IV als „Sackgasse“ für Millionen Menschen. Karl Brenke vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung sieht keine Belege dafür, dass die Reformen etwas gebracht hätten. „Es spricht wenig dafür, dass die Arbeitsmarktreformen in größerem Maße zum Abbau der Arbeitslosigkeit beigetragen haben“, so Brenke in einer noch unveröffentlichten Studie.

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