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Nach Reise nach Bergkarabach : Einreiseverbot für AfD-Politiker

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Aus der Onlineredaktion

Der illegale Grenzübertritt zweier Abgeordneter aus MV führt zu diplomatischen Verwicklungen.

von
erstellt am 30.Aug.2017 | 20:45 Uhr

Die Regierung Aserbaidschans hat jetzt auf die Reise zweier AfD-Landtagsabgeordneter aus MV und eines Thüringer Abgeordneten nach Bergkarabach reagiert, und ihnen ein Einreiseverbot für Aserbaidschan verhängt. „Die Einleitung einer strafrechtlichen Ermittlung wird zurzeit geprüft“, sagte der Pressesprecher der Botschaft des Landes in Berlin, Vugar Gafarov, am Mittwoch gegenüber unserer Zeitung.

Die Abgeordneten Holger Arppe und Enrico Komning waren im Februar der Einladung des Parlaments der Republik Bergkarabach gefolgt, um als internationale Wahlbeobachter ein umstrittenes Referendum zur Verfassungsänderung zu beurteilen. Bergkarabach ist ein von Armeniern bewohntes aber zu Aserbaidschan gehörendes Krisengebiet, das als autonome Republik international nicht anerkannt ist (wir berichteten).

Botschaftssprecher Gafarov begründete die Position seines Landes: „Armenien hat Anfang der 90er Jahre Bergkarabach und sieben umliegende Gebiete, insgesamt ein Fünftel des Staatsgebiets Aserbaidschans, militärisch besetzt und ethnisch gesäubert.“ Bergkarabach bleibe aber, auch wenn es nicht  unter aserbaidschanischer Kontrolle sei,  Hoheitsgebiet Aserbaidschans. Das sei von der Weltgemeinschaft anerkannt. „Solche illegale Reisen sind kein Beitrag zu der friedlichen Lösung des Bergkarabach-Konfliktes zwischen Armenien und Aserbaidschan“, sagte Gafarov. „Das Auswärtige Amt wurde auf diese illegale Reise  aufmerksam gemacht.“

Immer wieder werden Politiker kleinerer Parteien in Krisengebiete eingeladen, um die dortige Politik zu legitimieren. So waren 2014 die Linksabgeordneten Torsten Koplin und Hikmat Al-Sabti als Wahlbeobachter beim umstrittenen Krim-Referendum eingeladen und wurden von  Kremlnahen Nachrichtenportalen bejubelt.

 

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