26. Mai : Ein Wahltag, mehrere Wahlen: Das sollten Sie wissen

mv
2 von 3

Am 26. Mai stehen in Mecklenburg-Vorpommern neben dem Europaparlament auch noch verschiedene Gemeindevertretungen und Kreistage zur Wahl. Die wichtigsten Fragen dazu beantworten wir hier.

von
20. Mai 2019, 05:00 Uhr

Für die meisten Bürger Mecklenburg-Vorpommerns stehen am kommenden Sonntag zwei Entscheidungen an. Für einige sogar drei. So stimmen die Wahlberechtigten der Hansestadt Rostock nicht nur über das Europaparlament und die Bürgerschaft ab, sondern zugleich noch über ihre/n neue/n Oberbürgermeister/in. Jede der Wahlen hat ein anderes Prozedere. Für die eine Wahl hat der Wähler nur eine Stimme, die er einem Kandidaten (OB-Wahl) oder einer Partei (Europaparlamentswahl) geben kann.

europa

Bei der Kommunalwahl, bei der es um die Zusammensetzung der Stadt- oder Gemeindevertretung geht, hat jeder Wähler drei Stimmen zur Verfügung. Die kann er alle auf eine Partei oder Wählergemeinschaft stapeln (kumulieren) oder auf verschiedene Bewerber verteilen (panaschieren).

mv

Um die Wahlen für alle Bürger einfach und verständlich zu erklären, hat die Landeszentrale für politsche Bildung eine Broschüre erarbeitet. Die wichtigsten Fragen zu Wahlverfahren haben wir für Sie hier aufbereitet. Wer mehr wissen will, kann die Broschüre auch online lesen. Sie finden die „20 Fragen, 20 Antworten“ unter dem Reiter „Publikationen“ im Internet.

Wer darf zur Wahl antreten?

Gewählt werden kann sowohl jeder Deutsche als auch jeder andere EU-Bürger, der am Wahltag mindestens 18 Jahre alt ist, seit mindestens drei Monaten einen Hauptwohnsitz im Wahlgebiet hat oder sich gewöhnlich dort aufhält und nicht vom Wahlrecht oder Ausüben öffentlicher Ämter ausgeschlossen ist. Für Kandidaten der Europawahl gilt zusätzlich: Sie müssen auf einer Bundes- oder Landesliste von Parteien oder politischen Vereinigungen stehen.

Ist meine Stimme überhaupt wichtig?

Und ob! Wahlen sind die direkteste Form, sich am politischen Geschehen zu beteiligen – und ein wesentlicher Bestandteil von Demokratie. Wer wählt, bestimmt mit, wer politische Entscheidungen trifft – zu Hause wie in Europa. Vor fünf Jahren lag die Wahlbeteiligung zur Kommunalwahl bei 46,3 Prozent, zur Europawahl bei 46,8 Prozent. Wie entscheidend Stimmen sein können, zeigt ein Wahlkreis in Vorpommern: Hier gaben zur Landtagswahl 2016 fünf Stimmen den Ausschlag für die Siegerin des Direktmandats.

Wofür sind dann eigentlich Kreistage zuständig?

Bis auf Rostock und Schwerin gehören alle Städte und Gemeinden in MV zu je einem Landkreis. Sechs Kreise gibt es insgesamt von Nordwestmecklenburg über Ludwigslust-Parchim, den Landkreis Rostock  bis  nach Vorpommern-Greifswald. Jeder Kreis  hat einen eigenen Kreistag. Dieser entscheidet über alle grundlegenden Angelegenheiten im jeweiligen ländlichen Raum, wie den Nahverkehr, die Abfallbeseitigung oder die Zulassung von Autos. Über Aufgaben also, die Städte und Gemeinden allein nicht umsetzen können. Die Beschlüsse führt der Landrat/die Landrätin aus.

Und was haben dann Gemeindevertreter zu tun?

Wo und wann darf gebaut werden? Gibt es genug Kita-Plätze? Welche Straße wird saniert? Leisten wir uns einen Jugendclub oder ein Begegnungshaus? Um solche Fragen kümmert sich die Gemeinde- oder  Stadtvertretung. Sie ist das höchste Organ der  kommunalen Selbstverwaltung. Selbst ist also die Gemeinde, das garantiert schon das Grundgesetz.  In ihrer Sitzung entscheiden Gemeinde- oder Stadtvertreter/innen über die Empfehlungen der Ausschüsse und die Vorlagen der Verwaltung. Ihr Engagement ist ehrenamtlich. Wer bei sich im Ort mal zugucken möchte: Gemeinde- und Stadtvertretungen tagen öffentlich.

Welche Aufgaben haben ehrenamtliche Bürgermeister?

In Mecklenburg-Vorpommern gibt es fast 700 ehrenamtliche Bürgermeister. Diese werden direkt gewählt, die Amtszeit ist an die Wahlperiode der Gemeinde- oder Stadtvertretung gebunden, sie dauert also fünf Jahre. Ehrenamtliche Bürgermeister vertreten ihren Ort nach außen und sind Ansprechpartner für die Bürger. Sie leiten Stadt- oder Gemeindevertretungen, planen Projekte und entscheiden mit, ob ein Jugendzentrum renoviert oder Geld für neue Straßenbeleuchtung ausgegeben wird. Ehrenamtliche Bürgermeister erhalten eine Aufwandsentschädigung, z. B. 420 Euro monatlich in Orten mit weniger als 500 Einwohnern.

Und hauptamtliche Bürgermeister?

Große Städte haben hauptamtliche Bürgermeister. In Rostock, Neubrandenburg und Schwerin  z. B. heißen sie Oberbürgermeister. Im Gegensatz zu den ehrenamtlichen haben sie aber keinen Sitz in der Stadtvertretung. Sie arbeiten hauptberuflich, leiten die Verwaltung, bereiten Beschlüsse vor und führen Aufträge der Stadtvertretung aus. Ihre Amtszeit beträgt sieben bis neun Jahre. Einen einheitlichen Wahltag gibt es nicht. In Rostock steht  am Sonntag eine OB-Wahl  an.

Die wichtigste Frage überhaupt: Wie viele Kreuze darf ich machen?

Bei der Kommunalwahl hat jeder Wähler drei Stimmen. Diese können einem Bewerber  gegeben werden - das nennt man kumulieren (häufeln). Oder sie können auf Kandidaten verschiedener Listen verteilt werden (panaschieren). Es ist auch möglich, nur ein oder zwei Kreuze zu setzen.

Bei der Wahl der Bürgermeister  ist das anders. Hier hat jeder Wähler nur eine Stimme.

Ebenso bei der Europawahl: Die Stimme fürs EU-Parlament wird keinem einzelnen Bewerber gegeben, sondern der Kandidatenliste einer Partei,  für die der Bewerber antritt. 

 
zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen