Sonderparteitag : Ein Generalsekretär für die SPD in MV

Keine weißen Flecken: SPD-Landeschefin Manuela Schwesig stellt die neuen Pläne für die Partei vor.
Keine weißen Flecken: SPD-Landeschefin Manuela Schwesig stellt die neuen Pläne für die Partei vor.

Das Amt soll Landesvize Julian Barlen übernehmen. Sonderparteitag am 26. Mai

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19. März 2018, 05:00 Uhr

Die Modernisierung der SPD in Mecklenburg-Vorpommern soll künftig von einem Generalsekretär begleitet werden. Das Amt soll der stellvertretende Landesvorsitzende Julian Barlen übernehmen, sagte die Vorsitzende der Landes-SPD, Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, am Sonnabend in Güstrow. In der Stadt waren der Landesvorstand und der Landesparteirat – die Vertretungen der acht Kreisverbände – in eine zweitägige Klausur gegangen. Die Gremien seien ihrem Vorschlag einstimmig gefolgt, das Amt zu schaffen und mit Barlen zu besetzen, sagte Schwesig, die auch Bundes-Vizevorsitzende ist. Barlen sei ein kluger politischer Kopf, habe das Herz am rechten Fleck und sei ein guter Stratege.

Über die Satzungsänderung soll ein Sonderparteitag am 26. Mai entscheiden. Dann sollen auch der Generalsekretär und ein neuer Vize-Vorsitzender gewählt werden, kündigte Schwesig auf einer anschließenden Mitgliederkonferenz mit gut 60 Sozialdemokraten an. Einige hätten wegen des Wintereinbruchs in Vorpommern nicht anreisen können.

Der 38-jährige Barlen sagte, er würde die Zeit bis zum Parteitag gerne zu Gesprächen nutzen, um zu erfahren, welche Erwartungen an das Amt des Generalsekretärs gestellt würden. Der studierte Volkswirt war von 2011 bis 2016 Abgeordneter des Landtages. Derzeit leitet er unter anderem die Projekte Endstation Rechts und Storch Heinar. Über die Ausgestaltung des neuen Amtes – etwa ob es ein Haupt- oder Ehrenamt sein soll – wurde Schwesig zufolge noch nicht im Detail gesprochen. Auf der Mitgliederkonferenz rief die Vorsitzende mit Blick auf die Kommunalwahlen 2019 die Sozialdemokraten auf, sich in den Kommunen zu engagieren. „Meine feste Überzeugung ist, dass eine Partei nur so stark ist, wie sie auf kommunaler Ebene stark ist“, sagte sie. Es sollten mehr Kandidaten als bisher bei den Wahlen antreten, um keine weißen Flecken zu lassen, die dann von Rechtspopulisten besetzt werden könnten. Die SPD habe neue Mitglieder gewonnen. 3200 seien jetzt eingetragen, sagte Landesgeschäftsführer Steffen Wehner. Vor dem Mitgliedervotum zur Großen Koalition habe es rund 300 Eintritte gegeben. Seit Jahresanfang seien rund 30 Mitglieder ausgetreten.

Auf der Konferenz schlugen Teilnehmer unter anderem Patenschaften starker SPD-Ortsvereine mit schwachen vor. Es würden gute Angebote zum Mitmachen und Miteinanderreden gebraucht. In den Diskussionen bestätigte sich nach ihren Worten auch, dass sich die SPD mehr um die Digitalisierung in der Arbeitswelt kümmern müsse. Viele Menschen hätten deswegen Sorgen um ihren Arbeitsplatz.

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