Domres sieht Linke nicht vor einer Zerreißprobe

<strong>Der Prignitzer Chef der Linken,</strong> Thomas Domres, sieht seine Partei bundesweit nicht gespalten und tritt weiter für eine Regierungsbeteiligung ein. Foto: Archiv
Der Prignitzer Chef der Linken, Thomas Domres, sieht seine Partei bundesweit nicht gespalten und tritt weiter für eine Regierungsbeteiligung ein. Foto: Archiv

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06. Juni 2012, 10:53 Uhr

Prignitz | Prignitz Steht die Linkspartei vor einer Zerreißprobe oder hat der Parteitag am vergangenen Wochenende die wochenlangen Grabenkämpfe beendet? Redakteur Hanno Taufenbach sprach darüber mit Thomas Domres, Prignitzer Chef der Linken und Landtagsabgeordneter.

Herr Domres, haben wir noch eine gesamtdeutsche Partei Die Linke?

Wir hatten sie vor dem Parteitag und auch jetzt. Der neu gewählte Bundesvorstand hat eine Chance verdient und ich bin optimistisch. Allerdings müssen wir aufeinander zu gehen, uns zuhören, Kompromisse finden und vor allem uns wieder stärker mit den realen Probleme der Menschen beschäftigen, wie die Probleme der Beschäftigten von First Solar....

Bei allem Respekt, aber der öffentliche Schlagabtausch und seine Protagonisten haben wahrlich nicht den Eindruck einer gemeinsamen Linken vermittelt.

Eine Personaldebatte öffentlich zu führen, schadet jeder Partei. Der neue Vorstand kann entstandene Gräben schließen, Brücken bauen. Und wir müssen sehen, dass die Linke in Ost und West unterschiedliche Voraussetzungen hat.

Hier erzielt sie bei Wahlen 25 bis 30 Prozent, dort kämpft sie mit der fünf Prozent Hürde. Hier gibt es Mitglieder, die jahrelang Erfahrungen in der PDS sammelten, mit kommunalen Mandaten, dort gibt es eine ganz andere Mitgliederstruktur, ehemalige SPD Mitglieder, sehr viele Gewerkschafter und und. All das muss weiter zusammenwachsen.

Aber auch im Osten hat die Linke verloren, wie die Berlinwahl im Herbst zeigte. Regierungsbeteiligung gibt es nur noch in Brandenburg mit ebenfalls sinkenden Umfragewerten...

... stopp. Die Umfragewerte in Brandenburg steigen wieder. Aktuell liegen wir bei 23 Prozent und damit nur vier Prozent unter dem Wahlergebnis. Außerdem erzielt die brandenburgische Landespolitik unter allen Bundesländern die höchste Zufriedenheit. Aber natürlich, darauf können wir uns nicht ausruhen und in der gegenwärtigen Situation schon gar nicht.

Welche Aufgaben muss Ihre Partei jetzt bundesweit angehen?

Ganz schnell müssen wir uns wieder politischen Inhalten widmen. Beim Blick in den Nahen Osten nenne ich die Friedenspolitik als ein Thema. Daneben Mindestlohn und Altersarmut, Ausbau der demokratischen Mitbestimmung, bezahlbare Energiepreise.

Wir müssen klar machen, wofür die Linken stehen und wofür nicht. Wenn uns das gelingt, werden wir einen Beitrag dafür leisten, dass die Bundesregierung im nächsten Jahr abgewählt wird. Das ist unser Ziel.


Und welche Rolle könnte dabei Dietmar Bartsch spielen, der als Favorit um den Parteivorsitz am Wochenende ins Rennen ging, aber dann den Machtkampf verlor?

Dietmar Bartsch ist ein erfahrener Politiker, er erhielt 45 Prozent der Stimmen und ist damit nicht in Bausch und Bogen durchgefallen. Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Bundestag wird er weiterhin eine wichtige Rolle spielen. Er wird helfen, unsere Partei zusammen zu führen und ich hoffe, dass er erneut für den Bundestag kandidiert.

Regierungsbeteiligung im Osten, Fundamentalopposition im Westen. Was will Ihre Partei mit Blick auf die anstehenden Wahlen?

Wir müssen sehen, wo es gemeinsame Schnittmengen mit anderen Parteien gibt, wo uns Themen trennen und wo eine Zusammenarbeit Sinn macht. Die LINKE muss innerhalb und außerhalb der Parlamente wirken und offen für Bündnispartner sein, dass schließt Optionen für Koalitionen ein.

Und anders als Sie es formulieren, war in NRW und im Saarland eine Regierungsbeteiligung möglich, wurde aber am Ende von der SPD nicht gewollt. Aus meiner Sicht sollten wir eine Regierungsbeteiligung nicht ausschließen.

Mit anderen Worten: Ihnen macht die Regierungsarbeit in Brandenburg Spaß?

Wenn man Regierungsverantwortung übernimmt, muss man mit seinem Koalitionspartner ganz konkret über politische Projekte verhandeln, muss für sich entscheiden, welche Position man gegebenenfalls aufgibt, und welche keinesfalls.

Man kann sein Wahlprogramm nicht eins zu eins umsetzen, dass wissen die Wähler, dass haben wir in Brandenburg gelernt.

Aber noch einmal: Ich bin der Meinung, wir machen in Brandenburg eine gute Sacharbeit und ja die Arbeit macht Spaß.


Danke für das Gespräch.

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