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Tag der Arbeit : DGB: AfD am 1. Mai nicht willkommen

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

In Neubrandenburg wollen Mitglieder der Alternative für Deutschland Ausladung nicht akzeptieren

svz.de von
erstellt am 20.Apr.2016 | 08:00 Uhr

Der Deutsche Gewerkschaftsbund Nord (DGB Nord) lehnt Auftritte der Alternative für Deutschland (AfD) am 1. Mai und auf allen DGB-Veranstaltungen ab. „Die Ziele der AfD sind meilenweit vom gewerkschaftlichen Motto zum 1. Mai entfernt“, sagte DGB-Nord-Sprecher Günter Beling gestern. „Zeit für mehr Solidarität“ heiße das Motto.

Die AfD zeige sich aber immer deutlicher als rechtsnational, völkisch und demokratiefeindlich und mache Wahlkampf gegen gesellschaftliche Minderheiten und Flüchtlinge. Im Gegensatz dazu stünden Gewerkschaften für offene und solidarische Gesellschaften. Der DGB plant im Nordosten sechs größere Maiveranstaltungen, etwa in Schwerin, Stralsund, Neubrandenburg und in Torgelow (Kreis Vorpommern-Greifswald) mit Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD).

Mit der Erklärung reagierte Beling auf Kritik der AfD aus Neubrandenburg. Dort war die Partei von einem DGB-Demokratiefest am 1. Mai ausgeladen worden und hatte das kritisiert. Für Rechtsextremisten und Rechtspopulisten sei kein Platz auf Veranstaltungen des DGB, sagte Beling. Man werde nötigenfalls auch vom Hausrecht Gebrauch machen.

Das könnte in Neubrandenburg der Fall werden. Wie der Sprecher des AfD-Kreisverbandes Mecklenburgische Seenplatte, Andreas Rösler, erklärte, wolle die Partei trotz der Ausladung auf den Markt kommen. Die Partei habe einen eigenen Stand angemeldet. Zuvor hatte der Neubrandenburger „Nordkurier“ über die Absage des DGB Region Ost-Mecklenburg-Vorpommern an die Partei berichtet.

Die DGB-Kritik wies Rösler zurück. Der DGB grenze eine Partei aus, die im Kreistag und der Stadtvertretung Neubrandenburg sitze und nicht vom Verfassungsschutz beobachtet werde. Im Gegensatz dazu dürften linksextreme Gruppierungen beim „Demokratiefest“ dabei sein.

Der DGB müsse sich als Dachverband fragen lassen, ob dies gut bei den Mitgliedern seiner Untergliederungen ankomme. Schließlich hätten im März viele Gewerkschaftsmitglieder AfD gewählt.

2015 war die AfD bei der DGB-Veranstaltung in Neubrandenburg vertreten, der Stand war aber zeitweise von Polizisten geschützt worden.

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