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Streitbar : Der Tag der Deutschen – eine Schimäre?

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Warum wir heute ein Jubiläum protokollarisch begehen, statt ein historisches Jahrhundertereignis zu feiern, analysiert Michael Seidel.

von
erstellt am 03.Okt.2015 | 16:00 Uhr

Stell Dir vor, es ist Nationalfeiertag, und kaum jemanden interessiert’s! Wenn heute in Frankfurt am Main die offiziellen Feierlichkeiten zum 25. Jahrestag der Deutschen Einheit zelebriert werden, dürfte der Großteil der Deutschen in Ost wie West dies eher beiläufig zu Kenntnis nehmen. Da der Nationalfeiertag in diesem Jahr auf einen Samstag fällt, werden ihn die meisten Deutschen nicht einmal als freien Tag wahrnehmen.

Natürlich liefert das Fernsehen wieder eine Unmenge an Bildern und staatstragenden Dokumentationen. Doch emotional berührt das nur noch Wenige – wenn es überhaupt je eine Mehrheit bewegt hat. Dieser unterkühlte Umgang mit dem Nationalfeiertag ist wohl vor allem auf seine Entstehung zurückzuführen. In Teilen aber auch auf den Wertewandel in diesem Vierteljahrhundert.

Als Betroffener fehlt womöglich die nötige Distanz, ein gerechtes Urteils zu fällen. Costanza Calabretta aber ist eine in Berlin lebende italienische Historikerin. Die Doktorandin hat sich der deutschen Erinnerungskultur zum 3. Oktober 1990 angenommen. In der Augustausgabe „Aus Politik und Zeitgeschichte“, einer Publikation der Bundeszentrale für politische Bildung (BdB), fasst die Historikerin ihre Befunde zusammen.

So bestätigen ihre Recherchen, dass der 3. Oktober ein willkürliches Datum war. Demnach unterbreitete der „Kanzler der Einheit“ Helmut Kohl am 29. August 1990 „während eines nichtöffentlichen Kolloquiums den Ministerpräsidenten der alten Bundesländer“ den Datums-Vorschlag. Nach deren Zustimmung sei das Datum „unverzüglich“ in den Einigungsvertrag aufgenommen worden. „Einige Tage später begrüßte Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) den Beschluss im Bundestag und erweckte den Eindruck, dieser sei auf spontane Zustimmung gestoßen“, schreibt Calabretta. Kritische Zwischenrufe aus der Grünen-Fraktion wurden laut Plenarprotokoll übergangen. Calabretta moniert in ihrem Aufsatz „die fehlende Diskussion auf institutioneller Ebene“ und den „undemokratischen Entstehungsprozess des Nationafeiertages“.

Zwar finden sich genügend Erklärungen, warum seinerzeit alles schnell und pragmatisch laufen musste, doch die Italienerin wundert sich schon, dass die Deutschen nur wenig Wert auf Symbolik legten. „Dies ist umso erstaunlicher, wenn man bedenkt, wie wichtig die Symbolik gewesen war während des Herbstes 1989.“ Gerade Symbole und kulturelle Aktionen seien bei den öffentlichen Demonstrationen über Wochen und Monate entscheidend gewesen für die Entlegitimierung der DDR, für das Streben nach Wiedervereinigung und schließlich den Sturz des SED-Regimes. Gleichzeitig werde deutlich, „dass die tiefgreifenden kulturellen und sozialen Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland und der ‚Grad der Entfremdung’, wie es der Historiker Fritz Stern genannt hat, maßgeblich unterschätzt wurden“.

Dabei hätte es Alternativen gegeben, den Menschen einen Nationalfeiertag zu verschaffen, der in Ost wie West dauerhaft mit Emotion und der Symbolik aufgeladen geblieben wäre, dass der friedlich errungene gesellschaftliche Umbruch Veränderung für alle Deutschen bedeutet.

Mehrere Alternativen zum 3. Oktober 1990 wurden diskutiert. „Hauptkonkurrent“ war der 9. November. Dieses Datum war allerdings historisch ambivalent – insbesondere, weil dies auch der Jahrestag der „Reichpogromnacht“ bleiben wird. Das Datum war „historisch und emotional so überfrachtet, dass es unmöglich war, diesen Tag zum Nationalfeiertag zu ernennen“, schreibt Calabretta.

Einzige ernsthafte Alternative wäre der 9. Oktober gewesen – jener Tag , an dem in Leipzig 70 000 Menschen gegen das SED-Regime demonstrierten, und der dank des Aufrufs sechs prominenter Leipziger um Gewandhaus-Kapellmeister Kurt Masur friedlich blieb. Dieser Tag gilt als entscheidender Wendepunkt der friedlichen Revolution. Aber, so konstatiert Calabretta, dieser Tag fand nicht genug Zustimmung, um sich gegen den 3. Oktober durchzusetzen. „Dies lag vor allem daran, dass man den Eindruck hatte, die Bürger Westdeutschlands seien durch dieses Datum nicht ausreichend repräsentiert.“

So gilt der italienischen Historikerin nun der 3. Oktober als „ein Tag, an dem sich Staatsmänner und politische Elite selbst feiern, ohne dabei das Volk allzu sehr mit einzubeziehen“.

Genau dieser Vorwurf – das Volk werde in wesentliche Entscheidungen nicht allzu sehr einbezogen – schlägt Politik wie Medien seit Monaten mit außergewöhnlicher Vehemenz entgegen. Daran ist nicht der willkürliche Nationalfeiertag schuld, doch dieser Diskurs steht symbolisch für ein generelles Missverständnis: So wie die friedliche Revolution im wesentlichen das Werk einer engagierten Minderheit war, das von der passiven Mehrheit quasi aus der Balkon-Perspektive verfolgt wurde, so haben sich die politischen Eliten womöglich auch etwas vorgemacht über den Grad der Akzeptanz der Wiedervereinigung in allen ihren Konsequenzen im Westen sowie über den Grad der Akzeptanz der freiheitlich demokratischen Grundordnung im Osten.

Ließ sich die sächsische Pegida-Bewegung mit ihren Regionalablegern noch irgendwie erklären, so nimmt die Skepsis gegenüber dem demokratischen System angesichts der Flüchtlingskrise ein Ausmaß an, das sich mit Wertewandel-Studien nicht erklären lässt.

So legte das Zentrum für Sozialforschung (ZSH) an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg gerade im Auftrag der Ostbeauftragten der Bundesregierung einen Forschungsbericht vor, der aus verschiedenen Umfragen – einschließlich bis dato unbeachteter westlicher Geheim-Umfragen aus der Zeit vor dem Mauerfall zu Einstellungen von DDR-Bürgern – diverse Daten zusammenführt. Daraus ließen sich Aussagen ableiten, wie sich die Haltung West- und Ostdeutscher zum demokratischen System veränderten.

Ein Befund zur DDR-Zeit lautet: „Überzeugte Anhänger des SED-Regimes blieben immer in der Minderheit“, schreibt der ostdeutsche Mitautor Tobias Jaeck. „Zwischen 1973 und 1988 lag ihre Zahl fast durchgängig bei 25 Prozent.“ Die Zahl entschiedener Systemgegner war laut Jaeck genauso groß: Ein Viertel der DDR-Bevölkerung. Ergo: „Die große Mehrheit verhielt sich all die Jahre hindurch politisch angepasst beziehungsweise desinteressiert.“ Genau diese Mehrheit wünschte jedoch den schnellen Systemwechsel zur demokratischen, rechtsstaatlichen und marktwirtschaftlichen Ordnung. Was die Studie jedoch nicht belegen kann: Dieser Wunsch dürfte kaum Werte-orientiert gewesen sein, eher rein pragmatisch und materialistisch.

Liegt darin womöglich die Ursache für die massive gesellschaftliche Verunsicherung, die sich momentan in einem ungeahnten Ausmaß an Nationalchauvinismus, Fremdenangst und Fremdenfeindlichkeit bis weit in die Mitte der Gesellschaft artikuliert? Ist die Zustimmung zur freiheitlich demokratischen Grundordnung nur so lange stabil, wie es der Gesellschaft gut geht? Sobald die Gesellschaft kriselt, erodiert die Zustimmung, weil sie nicht auf Werten fußt, sondern überwiegend auf Wohlstand? Mag sein, dass die Art und Weise, wie ganze Schichten der Gesellschaft im Zuge der Systemtransformation an den Rand gerieten, zum Gefühl der Überwältigung und des unverschuldeten Bedeutungsverlustes bei den Betroffenen führte. Ein Indiz dafür liefert der Forschungsbericht: So überwiegt zwar die generelle Zustimmung zur Demokratie als beste aller bekannten Gesellschaftsformen bei Ost- wie Westdeutschen. Was allerdings die Loyalität zur Demokratie angeht, „wie sie real existiert“, zeigt die Untersuchung „prekäre“ Entwicklungen in Ostdeutschland. Erst Ende der 2000er Jahre konstatieren die Forscher überhaupt eine stabile Mehrheit für das demokratische Ordnungsmodell á la Bundesrepublik. „Und dies, nachdem es zwischenzeitlich auf nur mehr gut ein Drittel abgesackt war“ – nämlich in der Hochphase der Massen- und Jugendarbeitslosigkeit.

Akteure der politischen Bildung konstatieren, dass Demokratie-Bildung in weiten Teilen der ostdeutschen Bevölkerung nicht recht gelungen ist. Laut ZHS-Studie schwankten die Zustimmungswerte in Ost wie West zwar in etwa gleichen Wellenlinien, doch „dabei erweist sich die Sichtweise der Ostdeutschen als ausdauernd skeptischer, kritischer und distanzierter.“

Daran würde auch ein symbolträchtigerer Nationalfeiertag nun nichts mehr ändern. Allerdings wird sich die Gesellschaft fragen müssen, wie sie auf Dauer mehr System-Einverständnis erzeugen will. Denn Deutschland werden unbehaglichere Zeiten bevorstehen, als wir sie in den zurückliegenden zehn Jahren erlebten. Nicht wegen der Flüchtlinge! Sondern weil einer Konjunktur nach allen Regeln der Marktwirtschaft zwangsläufig eine Krise folgt. Was Systemloyalität befördern könnte, wäre etwa die Erfahrung, Entscheidungen durch Teilhabe und eigene Beteiligung beeinflussen zu können. Oder die Erfahrung, dass auch auf einem liberalisierten Arbeitsmarkt Beschäftigungsbedingungen im Rahmen einer Sozialpartnerschaft aushandeln zu können, statt sie einseitig vorgesetzt zu bekommen. Eben diese Erfahrungen gibt es in weiten Teilen der ostdeutschen Arbeitswelt nicht. Auch deshalb ist wohl die wechselwillige Mehrheit von 1989 so enttäuscht von der sozialen Marktwirtschaft. Daran könnte man arbeiten.


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