Millionenschaden : Der Tabak in der Garnrolle

Im Hauptzollamt  Stralsund  zeigt der Zollbetriebsinspektor Karsten Stolpmann  eine Garnrolle, die auf dem Flugplatz Parchim zum Schmuggeln von Tabak benutzt wurde.  Fotos: Sauer
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Im Hauptzollamt Stralsund zeigt der Zollbetriebsinspektor Karsten Stolpmann eine Garnrolle, die auf dem Flugplatz Parchim zum Schmuggeln von Tabak benutzt wurde. Fotos: Sauer

Zoll steigert Druck auf Schwarzarbeiter und Schmuggler / Schadenssumme im Jahr 2013 bei illegaler Beschäftigung 12 Millionen Euro

svz.de von
28. März 2014, 22:00 Uhr

Mit der Einführung des flächendeckenden Mindestlohnes rechnet der Zoll mit einer Zunahme der Schwarzarbeit in MV und will deshalb seine Kontrollen verstärken.

Der Mindestlohn werde zu einem erheblichen zusätzlichen Kontrollaufwand führen, sagte der Leiter des Hauptzollamtes Stralsund, Harry Thür, gestern bei der Vorstellung der Jahresbilanz 2013. Sein Augenmerk will der Zoll neben dem Bau- und Reinigungsgewerbe vor allem auf die Tourismusbranche richten, in der die Einführung des flächendeckenden Mindestlohnes derzeit besonders kontrovers diskutiert wird. Gerade jene Branchen, in denen ein gesetzlicher Mindestlohn gelte, seien besonders anfällig für Schwarzarbeit, hieß es.

Seit Jahren steigt die aufgedeckte Schadenssumme im Bereich Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung kontinuierlich an. Wurde 2010 noch ein Schaden von 7,8 Millionen Euro registriert, betrug die Schadenssumme 2013 rund 12,1 Millionen Euro – etwa zwei Millionen Euro mehr als 2012. Der Zoll, der vor zehn Jahren die Kontrolle der Schwarzarbeit übernahm, führt die Steigerung vor allem auf den hohen Verfolgungsdruck und gezieltere Prüfungen zurück. „Die Zöllner arbeiten effizienter und kennen inzwischen die Tricks der Firmen und Arbeitgeber sehr genau“, sagte Thür. Im vergangenen Jahr wurden landesweit 22 500 Arbeitgeber und Arbeitnehmer kontrolliert.

Die Werftenkrise und ein Importrückgang aus Osteuropa haben im vergangenen Jahr die Steuereinnahmen durch den Zoll in Mecklenburg-Vorpommern gebremst. Im vergangenen Jahr erzielte der Zoll in MV mit seinen 1042 Mitarbeitern für den Bund rund 557,5 Millionen Euro Einnahmen, etwa 62,5 Millionen weniger als im Vorjahr.

Hauptursache sei der Rückgang der Einfuhrumsatzsteuer auf Importe um knapp 50 Millionen Euro, sagte Thür. So hätten unter anderem die Werften weniger importiert, das Exportgeschäft aus Osteuropa sei rückläufig. Zusätzliche Energiesparmaßnahmen haben zudem rund 14,5 Millionen Euro weniger an Energiesteuer gebracht.

Bei der Bekämpfung des Schmuggels von Drogen und Zigaretten ging dem Zoll im vergangenen Jahr ein großer Fisch ins Netz. In den Seitenplanken eines türkischen Lastwagens fanden Beamte bei Pomellen (Vorpommern-Greifswald) im November 2013 rund 228 Kilogramm Roh-Opium. Der Wert der illegalen  Droge  wird  auf  5,7 Millionen Euro geschätzt. Bei dem Fund handelte es sich nach Angaben des Zolls um die größte Menge Roh-Opium, die seit zehn Jahren in Deutschland entdeckt wurde.

Große Aufgriffe im Bereich der Schmuggelzigaretten gehören der Vergangenheit an. Wurden in den ersten Nachwendejahren jährlich mehr als zehn Millionen illegale Zigaretten pro Jahr aus dem Verkehr gezogen, waren es 2013 rund eine Million Stück. Die Entwicklung sei auf die Umstellung der Schmuggelmethoden auf den sogenannten Ameisenverkehr zurückzuführen. Das Schmuggelgut werde in kleineren Mengen von 5000 bis 10 000 Stück geliefert. Spektakuläre Großfunde blieben aus.


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