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Landtagsfraktion der Linken fordert Auskunft : Debatte um Flughafen Laage

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Wie viele Flughäfen braucht MV? Nach Auffassung der Landesregierung wenigstens den in Rostock-Laage. Doch ob das Land auch künftig Geld zum Betrieb des defizitären Airports beisteuern wird, scheint fraglich.

svz.de von
erstellt am 02.Jul.2013 | 07:28 Uhr

Laage | Die Linke fordert Auskunft zur Zukunftsfähigkeit des Flughafens Rostock-Laage. Nach dem Willen der Oppositionsfraktion soll Verkehrsminister Volker Schlotmann (SPD) unmittelbar nach der Sommerpause im Landtags-Finanzausschuss über die Ergebnisse der von ihm in Auftrag gegebenen Wirtschaftsprüfung informieren. Das Gutachten der Wirtschaftsberatungsgesellschaft PwC sollte ursprünglich Ende April vorliegen.

Die Prüfer stellen dem Flughafen keine guten Prognosen. Den vorläufigen Ergebnissen zufolge dürfe das Land keine weiteren Zuschüsse an den defizitären Flughafen mehr geben. Der Flughafen schreibt seit Jahren rote Zahlen. Der Zuschussbedarf lag zuletzt bei jährlich etwa 2,5 Millionen Euro, den vor allem Stadt und Landkreis Rostock sowie Laage als Gesellschafter aufbringen müssen. Für 2012 und 2013 stellte zudem das Land jeweils 500 000 Euro bereit.

"Die Geheimniskrämerei der Landesregierung nervt gewaltig", monierte Linke-Finanzexpertin Jeannine Rösler. "Es darf nicht sein, dass teure Gutachten unter Verschluss bleiben, möglicherweise weil das Ergebnis politisch nicht passt", betonte sie. Unabhängig davon, wie man zum finanziellen Engagement des Landes beim Flughafen Laage stehe, brauche der Landtag vor Beginn der Haushaltsberatungen für den Doppel etat 2014/2015 Klarheit, begründete Rösler ihre Forderung.

"Die Koalition bekennt sich zu Rostock-Laage", machte unterdessen der CDU-Abgeordnete Jürgen Seidel deutlich. Es sei unbestritten, dass der Flughafen für die überregionale Erreichbarkeit des Landes und die Anbindung an den Luftverkehr unverzichtbar sei. Seidel verteidigte die auch im Etatentwurf für 2014/15 verankerten Landeshilfen von je 500 000 Euro, mahnte aber die Überarbeitung des Luftverkehrskonzeptes des Landes an. Seidel: "Für den tragfähigen Fortbestand des Flughafens ist die Verzahnung mit der örtlichen Wirtschaft ebenso wichtig, wie das Bekenntnis der bisherigen Gesellschafter zum Flughafen."

Schlotmann macht nach eigenen Angaben eine mögliche Beteiligung des Landes am Flughafen von den Ergebnissen der Studie abhängig.

"Wenn diese ausgewertet ist, kann sich die Regierungskoalition mit der Frage nach einer möglichen Beteiligung beschäftigen", hatte er jüngst erklärt.

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