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Mecklenburg-Vorpommern

21. November 2017 | 05:50 Uhr

Das steckt hinter dem Kulturstreit

vom

svz.de von
erstellt am 02.Aug.2012 | 08:38 Uhr

Rostock | Ein Riss geht durch das Rostocker Rathaus - Oberbürgermeister Roland Methling (parteilos) will Kultursenatorin Liane Melzer (SPD) die Kultur wegnehmen. Und jetzt kommt heraus, was hinter der Auseinandersetzung steckt: Auslöser war offenbar ein Streit der beiden um das ehemalige Seebäderschiff "Undine". "Die Senatorin hat in diesem Vorgang nicht die nötige Kompetenz bewiesen und handwerkliche Fehler gemacht", sagt Methling. Melzer entgegnet: "Der Oberbürgermeister und ich haben in diesem Punkt unterschiedliche rechtliche Auffassungen vertreten. Ich wollte die Bürgerschaft abstimmen lassen, wenn es darum geht, 20 000 Euro aus öffentlichen Geldern für die Rückführung des Schiffsrumpfs zu bezahlen." Schließlich stehe er zwar in der Denkmalliste der Stadt, gehöre aber einem Verein. Methling will die Bürgerschaft jetzt auch abstimmen lassen - bei der Sitzung im Oktober.

Offenbar sah der Oberbürgermeister vor einigen Wochen aber in Melzers Umgang mit der "Undine" einen Beweis dafür, dass sie sich nicht ausreichend um den Bereich Denkmalpflege kümmere. Am 5. Juli teilte er ihr mit, dass er plant, den Bereich aus dem Kulturamt herauszulösen und dem Amt für Stadtentwicklung zuzuordnen, das in seinem eigenen Senatsbereich angesiedelt ist. Außerdem war eine Verschmelzung des Kulturbereichs mit dem Amt für Städtische Museen vorgesehen. "Das war ja auch das Ergebnis einer Organisationsuntersuchung, die seit dem Herbst 2011 unter ständiger Einbeziehung des Personalrats und aller betroffenen Ämter lief", betont Methling.

Für Melzer, in deren Bereich eben jene Ämter liegen, kam die Nachricht jedoch völlig überraschend: "Mir liegt die Organisationsuntersuchung bis heute nicht vor", sagt die Senatorin. Mit einer Abspaltung der Denkmalpflege wollte und will sie sich auf gar keinen Fall einverstanden erklären. Das habe sie dem OB zuvor auch schriftlich mitgeteilt. Der Streit eskalierte.

"Die Senatorin zeigte sich absolut nicht dazu bereit, darüber zu reden. Stattdessen kündigte sie an, sich an die Bürgerschaft und die Bürgerschaftspräsidentin zu wenden", sagt Methling. "Ich habe ihr gesagt, dass dies nicht der Weg sein kann", so der OB. Als Senatorin könne sie lediglich eine Beschwerde gegen die Weisung des Vorgesetzten einlegen, eine so genannte Remonstration. Das hat Melzer inzwischen auch getan. Parallel griffen aber schon die Fraktionen der Bürgerschaft das Thema auf und den Oberbürgermeister heftig an.

Nach dem Eklat am 5. Juli haben sich dann für Methling Hinweise auf Fehler Melzers gehäuft: "Es war zu sehen, dass die Senatorin mit ihren Aufgaben überfordert war", so Methling. Als Beispiele für Melzers vermeintliches Unvermögen führt der Oberbürgermeister auch ein Chortreffen an, das die Senatorin in Rostock organisieren sollte, und einen Flügel, den sie für den Barocksaal besorgen sollte. Beides sei nicht zustande gekommen. "Mir wurde klar: Im Kulturbereich kann das so nicht weitergehen. Da muss etwas verändert werden."

Dass Methling Melzer ihre Reaktion in der Denkmaldebatte übel nimmt und ihr deshalb am 20. Juli mitteilte, dass er auch das zusammengelegte Kultur- und Museumsamt in seinen Bereich holen will - den Verdacht hegen nun viele Mitglieder der Bürgerschaft. Melzer hält eine solche weitreichende inhaltliche Änderung als Reaktion auf ihr Gegenhalten für nicht nachvollziehbar. Methling begründet seine Entscheidung so: "Damit will ich ihr helfen. Denn die Senatorin braucht ihre volle Kraft, um die Probleme im Bereich Jugend und Soziales zu lösen. Denn auch die sind erheblich." Die Vorwürfe des Verwaltungschefs lässt Melzer nicht auf sich sitzen. Sowohl für die Entscheidungen zum Chortreffen als auch zum Flügel habe sie gute Gründe - personelle Überlastung in den Ämtern und finanzielle Unterausstattung.

Wie der Streit ausgehen wird, ist derzeit noch unklar. Gegen den Beschluss der Bürgerschaft, die Änderung der Geschäftsbereiche zu untersagen, hat Methling noch keinen Widerspruch eingelegt. "Das wird geprüft. Ich habe 14 Tage Zeit", sagte er gestern. Melzer geht von einer Klärung vor Gericht aus, sollten die Fronten im Rathaus und zwischen Verwaltung und Bürgerschaft so verhärtet bleiben.


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