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Streitbar : Chlor-Hühnchen im Subventionsbad

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Eine neue Angst geht um: Vor dem Freihandel und den bösen Amerikanern. Das ist die Hochmut einer Subventionskultur, analysiert Wolfgang Bok.

Die Trophäe der Angstmacher hat einen griffigen Namen: Chlor-Hühnchen! Sie überschwemmen Europa, sollte das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP nicht am Widerstand aufgeregter „Verbraucherschützer“ und „Kulturschaffenden“ scheitern. Lieber essen wir die mit Antibiotika vollgepumpten Masthühner, die durch die Bakterienbäder heimischer Mastfabriken gezogen werden, um dann zu Discountpreisen reißenden Absatz zu finden. Die Medizinerin Giulia Enders legt in ihrem Bestseller „Darm mit Charme“ diese tatsächlichen Risiken für unsere Gesundheit anschaulich dar: Nicht vor Chemiepartikeln, sondern vor Keimen sollten wir uns fürchten. Selbst das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) verweist auf diesen Widerspruch und spricht das Chlorhuhn amtlich frei. Die geschürte Angst vor hormonbehandeltem Fleisch, genmanipuliertem Gemüse oder eben mit Chlor desinfizierten Hähnchenschenkeln offenbart vor allem Arroganz: Hier lebt die hochmütige Vorstellung von einem Amerika auf, in dem ein kulturloses Volk ständig bei Mc Donald’s hockt, bei billigen TV-Serien verblödet und so Körper und Geist vergiftet. Dabei wundert sich doch jeder USA-Besucher, dass dort selbst vor heißem Kaffee gewarnt wird, weil die Sicherheitsvorschriften weit strenger sind als etwa in Deutschland. Das gilt auch und gerade für technische Geräte wie Autos. „Es ist empirisch nicht nachzuweisen, dass Freihandelsabkommen in der Vergangenheit zur Senkung von Standards geführt haben“, versichert Gabriel Felbermayer, der im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums die Auswirkungen von TTIP bewertet hat. Der aktuelle Amtschef, Sigmar Gabriel (SPD), will davon allerdings nichts mehr wissen. Es ist politisch klüger, „die Sorgen der Bevölkerung“ zu teilen.

Kaum zur Kenntnis genommen werden die Vorteile, die ein Freihandelsabkommen der EU mit den USA bringt: Doppelkontrollen und Zulassungsverfahren, die viel Geld und Zeit kosten, werden überflüssig. Gerade Mittelständlern bleibt oft der Zugang zum amerikanischen Markt verwehrt, weil sie sich die aufwändigen Prüfverfahren dort nicht leisten können. Oder sie sind gezwungen, Zweigwerke in den USA zu errichten. So oder so gehen in Deutschland Arbeitsplätze verloren. Hans-Werner Sinn, der Präsident des Münchner ifo-Instituts, sieht daher vor allem einkommensschwache Schichten als Verlierer, sollten die TTIP-Verhandlungen scheitern. Der Professor warnt die Bürger davor, sich vor den Karren egoistischer Lobbygruppen spannen zu lassen: „Viele, die deren Argumente übernehmen, wissen wahrscheinlich gar nicht, worüber sie reden.“

Auch der Vorwurf, hier würden Geheimverhandlungen geführt, geht fehl: Im Internet können die einzelnen geplanten Regeln sehr wohl eingesehen werden. Diese müssen dann ohnehin aufwändig von demokratischen Gremien (EU-Parlament, nationale Parlamente) genehmigt werden. Zudem brauchen Vertragsverhandlungen eine gewisse Vertraulichkeit, um Kompromisse zu ermöglichen. Wer sich öffentlich festlegt, rückt nur unter dem Risiko des Gesichtsverlustes von seiner Position ab. Ebenso ist die Angst vor einer „Paralleljustiz“ künstlich: Investitionsschutzabkommen, deren Einhaltung vor Schiedsgerichten auf internationaler Ebene eingeklagt werden können, nützen gerade der Exportnation Deutschland. Diese Gerichte tragen weit mehr zur Rechtssicherheit bei als nationale Justizbehörden, die der jeweiligen politischen Mehrheit unterworfen sind. Zudem: Deutschland hat bereits mit 131 Ländern den Investitionsschutz vertraglich geregelt. Warum sollte jetzt das 132. großen Schaden anrichten? Und: Auch in Amerika werden Ängste vor einem Standard-Dumping durch die laschen Europäer geschürt. Insgesamt liegt der Verdacht nahe, dass die lautstarken Gegner des TTIP vor allem protektionistische Ziele verfolgen. Das Spektrum reicht von den deutschen Großmästern bis zur breiten Kulturszene. Diese fürchtet, dass ihre Schaffenskraft zur „Handelsware“ herabgestuft wird, wie Kulturstaatssekretärin Monika Grütters (CDU) auf allen Kanälen warnt. Als ob sich die Amerikaner keine luxuriösen Symphonieorchester, modernste Museumstempel oder brillante Autoren leisten oder hervorbringen. „Dem deutschen Film oder dem, was unter der Herrschaft der Fördergremien und der Aufsicht der Fernsehredakteure daraus gemacht worden ist, kann es eigentlich nicht mehr schlechter gehen“, urteilt der renommierte Kulturjournalist Claudius Seidl in der Sonntags-FAZ gallig und zitiert den Regisseur Klaus Lemke zum „deutschen Obrigkeitskino: brav, banal, begütigend, verbeamtet, frigide, käuflich, museal und selber schuld.“ Kaum drohten die Amerikaner, schon rede sich die Branche ein, dass es hier etwas zu schützen gebe.

Wenn in den USA kulturelle Ödnis herrscht, warum ist es dann für deutsche Schauspieler ein Ritterschlag, in Hollywood eine Nebenrolle zu ergattern? Warum ist eine Oscar-Nominierung mehr wert als der Grimme-Preis der deutschen Volkshochschulen? Warum füllen deutsche Sender ihre Programme mit amerikanischen Serien wie „Homeland“, „Mad Man“, „House of Cards“ oder „Sex and the City“, die selbst von anspruchsvollem Publikum als vorbildlich für ARD und ZDF gelobt werden? Klar, dafür reichen die siebeneinhalb Milliarden an Zwangsgebühren nicht. Die öffentlich-rechtlichen Anstalten müssen schließlich üppige Gehälter und Pensionen finanzieren, vor deren strangulierender Wirkung nun selbst Anstaltskontrolleur Peter Clever warnt. Das nennt man dann „Verteidigung des europäischen Standards“, den man am liebsten zum Unesco-Kulturerbe erklärt. Doch wie kann es sein, dass diese dumpfbackigen Amerikaner die digitale Welt beherrschen? Dass das deutsche soziale Netzwerk StudiVZ mangels Interesse eingestellt werden musste, derweil Facebook weltweit 1,2 Milliarden Nutzer vorweisen kann? Dass Informatik-Studenten, die an deutschen Hochschulen teuer ausgebildet werden, massenhaft ihre Bewerbung bei dieser üblen Datenkrake Google einreichen? Dass wir so begierig Apple-Produkte, Microsoft-Programme oder die vielen Startups aus dem Silicon Valley nutzen? Weil die europäische Hochkultur kaum Vergleichbares erfolgreich auf den Markt bringt. Das alles lässt sich nicht in Einklang bringen mit den Ängsten, die nun von den üblichen Verdächtigen nach Kräften geschürt werden. Eigentlich. Doch unter dem Deckmantel des Verbraucherschutzes lässt sich eben auch der subtile Antiamerikanismus, der in Deutschland immer zieht, für politische Angstkampagnen nutzen. Die Furcht vor einer ungezügelten Globalisierung befeuert diese Sorge – ausgerechnet bei Exportweltmeister Deutschland!

Endlich hat ein breites Anti-Bündnis, das neben den üblichen Verdächtigen aus dem rot-grünen Lager bis ins konservative Bürgertum reicht, wieder einmal ein apokalyptisches Thema, mit dem sich breite Massen mobilisieren lassen.

Die Sorge, der gierige Kapitalismus, der in den monströsen Wolkenkratzern von Manhattan sein Zuhause hat, vernichte das europäische Kulturerbe, wird von (öffentlich-rechtlichen) Medien und subventioniertem Kulturbetrieb gerne aufgegriffen. Schließlich stehen die eigenen Pfründe auf dem Spiel. Nicht nur Geld und Honorare, sondern auch die Entscheidungshoheit darüber, was von Verlagen zu Festpreisen verlegt, von Theatern gespielt und welche Musik mit Steuergeldern gefördert wird. Es geht um nicht weniger und um nicht weniger als um die kulturelle Deutungsgewalt. Und um Sitze in Gremien – und damit um Macht und politische Einflussnahme. Da nimmt man es mit den Fakten nicht so genau.

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