Parteitag : CDU hofft auf Wahlsieg

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Am Sonnabend Parteitag mit Merkel in Neubrandenburg

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29. Januar 2016, 21:00 Uhr

Wenn heute die CDU in Neubrandenburg zu ihrer Listenaufstellung zur Landtagswahl zusammenkommt, dann geht es ums Ganze. Und das gleich mehrfach. Seit 20 Jahren hat die Partei keinen Sieg mehr bei Landtagswahlen eingefahren. Diesmal soll es anders werden – und Generalsekretär Vincent Kokert findet, dass die Hoffnungen berechtigt sind. „Wir wollen stärkste Fraktion werden, das ist unser Ziel“, sagt er.

Sicherlich geht auch die SPD davon aus, die Wahlen zu gewinnen, zumal sie mit Ministerpräsidenten Erwin Sellering einen Spitzenkandidaten hat, der schon bei den letzten Wahlen die CDU deutlich platzierte: 35,6 Prozent zu 23 Prozent. Aber jüngste Umfragen des Marktforschungsservice Dukath für die Ostsee-Zeitung gehen von einem Kopf-an-Kopf-Rennen von SPD und CDU bei 28 Prozent aus. „Nach der Umfrage wäre Rot-Rot nicht mehr möglich“, schließt Kokert die größte Angst der CDU von vornherein aus.

Zugleich erhofft sich der Fraktionschef der CDU im Landtag, dass sich die Flüchtlingssituation bis zum Sommer beruhigt – und die Bundeskanzlerin zeigen kann, dass sie die Situation im Griff hat. Viel hängt vom EU-Gipfel Anfang Februar ab, bei dem es um eine gesamteuropäische Lösung geht. Gelingt die, dann sieht Kokert die CDU im Aufwind. Dann zieht der Merkel-Faktor. Die Bundeskanzlerin verfügt bei den Mecklenburgern und Vorpommern über einen großen Rückhalt, von dem die CDU profitieren kann.

Kokert ist zudem überzeugt, dass auch Spitzenkandidat Lorenz Caffier, der bei der letzten Wahl 2011 vor dem Hintergrund der ungeliebten Kreisreform ein vernichtendes Ergebnis einfuhr, ungleich besser in der Gunst der Wähler steht. „Der Innenminister ist in der Bewältigung der Flüchtlingskrise überdurchschnittlich gut“, urteilt Kokert. Abweichler in den eigenen Reihen u.a. bei CDU-Bürgermeistern sieht der Generalsekretär nicht. Der Parteitag wird es zeigen.

Maßgeblich wird es heute in Neubrandenburg um die Mannschaft gehen, mit der die CDU den Wahlsieg, zumindest die Regierungsbeteiligung am 4. September einfahren will. Es geht um die Liste der Landtagskandidaten. Traditionell hat der, der weit vorne steht, die größten Chancen auf die gutbezahlten Jobs. Je weiter hinten, desto schlechter. „Ich erwarte keine Überraschungen“, sagt Kokert. Will heißen, auf den ersten Plätzen stehen Spitzenkandidat, Landtagsvizepräsidentin Beate Schlupp und Fraktionschef Kokert selbst. Dann folgen die Vorschläge der Kreisverbände.

Hier sind Überraschungen zu erwarten. So hat der CDU-Verband Rostock seinen Kreisvorsitzenden Daniel Peters auf Platz 1 für die Liste nominiert. Damit würde es für den ehemaligen Polizeigewerkschafter und Caffier-Vertrauten Michael Silkeit eng. Was Kokert nicht sagt: Bei einem Maximalziel von 30 Prozent würde die Liste wertlos, da die meisten Abgeordneten über ein Direktmandat einziehen könnten. Dann haben Listenplatzler keine Chance.

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