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Flüchtlinge in MV : Caffier: „Wir schaffen das nicht noch einmal“

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

MVs Innenminister sieht Deutschland bei anhaltend hohen Flüchtlingszahlen überfordert.

svz.de von
erstellt am 04.Feb.2016 | 05:00 Uhr

Eine deutliche Warnung aus Schwerin in Richtung Berlin: „Wir schaffen das nicht noch einmal, so viele Flüchtlinge aufzunehmen wie im letzten Jahr“, sagte gestern Innenminister Lorenz Caffier (CDU) auf einer Pressekonferenz in Schwerin zur Flüchtlingssituation. Dafür würden die Infrastruktur und die Möglichkeiten auch in Mecklenburg-Vorpommern fehlen. „Der Andrang nach Deutschland muss gemindert werden, schnell, spürbar und nachhaltig“, forderte Caffier.

23  800 Schutzsuchende kamen 2015 ins nordöstliche Bundesland. Im ersten Monat dieses Jahres wurden bereits 1900 neue Flüchtlinge registriert. Offizielle Prognosen für den gesamten Jahreszeitraum gibt es weder für Mecklenburg-Vorpommern noch für das gesamte Bundesgebiet.

Nicht nur Unterbringung und Integration nannte Caffier bei den weiter wachsenden Zahlen der Flüchtlinge als Probleme, sondern ausdrücklich auch die Gewährleistung der Sicherheit. Er verwies dabei auf die Ereignisse in Köln in der Silvesternacht.

Eine Obergrenze für die Aufnahme der Flüchtlinge wollte der CDU-Politiker trotzdem nicht nennen. Wichtiger als Zahlen seien direkte Hilfen vor Ort. Der Innenminister schlug in diesem Zusammenhang Patenschaften zwischen Bundesländern und Flüchtlingslagern in der Türkei und im Nahen Osten vor, mit denen die Situation der Flüchtlingsfamilien dort verbessert werden könnte.

Wie Caffier weiter mitteilte, wird das „Amt für Migration und Flüchtlingsangelegenheiten“ (AMF) des Landes auf 139 Mitarbeiter aufgestockt. Der Krisenstab „Besondere Aufbauorganisation Flüchtlinge“ stellt gleichzeitig seine Tätigkeit ein. Damit kehre man wieder zu üblichen Verwaltungsstrukturen zurück, sagte Rudolf Springstein, bisheriger Leiter der Aufbauorganisation. Das AMF ist mit seinen vier Dezernaten künftig allein für die Aufnahme, Registrierung und Weiterleitung der Flüchtlinge zuständig. Außerdem fällt die Rückführung abgelehnter Asylbewerber in seine Zuständigkeit.

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