Flüchtlinge in MV : Caffier verteidigt Abschiebung

Flüchtlinge auf dem Weg in den Abschiebeflieger
Flüchtlinge auf dem Weg in den Abschiebeflieger

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28. Januar 2016, 20:50 Uhr

Innenminister Lorenz Caffier (CDU) hat die konsequente Abschiebung abgelehnter Asylbewerber durch die Behörden gegen Kritik der Opposition verteidigt.

Betroffene hätten nach Ablehnung ihres Asylantrags genügend Zeit, das Land freiwillig zu verlassen und bekämen dafür auch finanzielle Unterstützung. Wer die Aufforderung zur Ausreise aber bewusst ignoriere, werde abgeschoben. „Wir setzen damit geltendes Recht um.

Diese Verpflichtung haben wir auch gegenüber der Bevölkerung“, sagte Caffier gestern im Schweriner Landtag. Vorwürfe der Grünen, die Abschiebepraxis trage teilweise unmenschliche Züge, wies er zurück. Laut Ministerium wurden im Vorjahr – auch als Reaktion auf den großen Flüchtlingszustrom – 1200 Menschen aus MV abgeschoben. Weitere 544 abgelehnte Asylbewerber reisten freiwillig aus. Ende 2015 seien weitere 3639 Menschen ausreisepflichtig gewesen, die bei Missachtung der Aufforderung mit Abschiebung rechnen müssen. Im Vorjahr waren in Mecklenburg-Vorpommern rund 23 000 Asylsuchende registriert worden.

Für die Grünen mahnten die Abgeordneten Jürgen Suhr und Silke Gajek humanere Regelauslegungen an. „Die Landesregierung überschreitet mit ihrer Abschiebungspraxis eine rote Linie. Jede Nachtabschiebung … ist eine zu viel“, betonte Gajek.

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