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Nur noch sechs Direktmandate : Bundestag: MV verliert Wahlkreis

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Jetzt wird’s amtlich: Mecklenburg-Vorpommern verliert einen Wahlkreis vor der nächsten Bundestagswahl im Jahr 2013. Gegenwärtig gibt es sieben Wahlkreise. Verlierer ist der CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph Poland.

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erstellt am 16.Jan.2012 | 10:40 Uhr

Schwerin | Jetzt wird’s amtlich: Mecklenburg-Vorpommern verliert einen Wahlkreis vor der nächsten Bundestagswahl im Jahr 2013. Gegenwärtig gibt es sieben Wahlkreise . Im Gesetzesentwurf der Regierungsfraktionen CDU/CSU und FDP, der unserer Zeitung exklusiv vorliegt, heißt es, "der bisherige Wahlkreis 18 Neubrandenburg, Mecklenburg-Strelitz, Uecker-Randow wird aufgelöst". Verlierer ist der CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph Poland. Er gewann bei der Bundestagswahl 2009 den Wahlkreis direkt. "Es war eine Mehrheitsentscheidung. Ich selbst habe gegen den Vorschlag gestimmt", sagt Poland unserer Zeitung. Er werde sich um einen neuen Wahlkreis bemühen. "Am Ende entscheidet ein Kreisparteitag, welcher Kandidat für die Bundestagswahl aufgestellt wird", sagt Poland.

Grund der Neuordnung: Die 299 Bundestagswahlkreise sollen ungefähr die gleiche Bevölkerungszahl aufweisen. Das Gesetz sagt, dass bei einer Abweichung um mehr als 15 Prozent vom Durchschnitt die Wahlkreise neu zugeschnitten werden sollten, bei einer Abweichung von mehr als 25 Prozent müssen sie zwingend neu zugeschnitten werden. Der durchschnittliche Wahlkreis besitzt 249 049 Einwohner. Indes hat Mecklenburg-Vorpommern Einwohner verloren und Hessen Bürger gewonnen, deshalb geht bei der nächsten Bundestagswahl, die im Herbst 2013 ansteht, ein Wahlkreis an Hessen über. "Der Vorschlag hat breite Unterstützung gefunden und wird von SPD und Linke mitgetragen", sagt Eckhardt Rehberg, Chef der CDU-Landesgruppe im Bundestag.

Die Bundestagswahlkommission hatte drei verschiedene Ideen für den künftigen Wahlkreis-Zuschnitt in MV. Eckhardt Rehberg entwickelte eine vierte Variante, mit der sich die meisten Abgeordneten einverstanden erklärten.

Man könne mit dem "Rehberg-Vorschlag" leben, erklärt auch Bundestagsmitglied Steffen Bockhahn (Linke). "Der Entwurf ist ausgewogen und keine Partei profitiert davon", sagt Bockhahn. Er zeigt sich auch zugleich zuversichtlich, den neuen Wahlkreis mit dem Speckgürtel von Rostock zu gewinnen.

Wie die Christdemokrat Rehberg dieser Zeitung sagt, habe auch die Bundeskanzlerin Angela Merkel dem Vorschlag zugestimmt. Sie bekommt zum Landkreis Vorpommern-Rügen noch die Hansestadt Greifswald und das Amt Landhagen dazu. Die Region gilt traditionell als CDU-Hochburg. Die erste Lesung des Gesetzesentwurfes ist in der Woche ab 23. Januar geplant. Derzeit sitzen 14 Abgeordnete von CDU, SPD, Linkspartei, Grünen und FDP im Bundestag. Sie sind bei der letzten Bundestagswahl im Jahr 2009 jeweils zur Hälfte über die Landeslisten ihrer Parteien oder als Direktkandidat in den Bundestag eingezogen. Sechs der insgesamt sieben in Mecklenburg-Vorpommern zu vergebenen Direktmandate holte die Union. Nur den Wahlkreis Rostock eroberte der Landesvorsitzende der Linkspartei, Steffen Bockhahn. Die Zahl der Abgeordneten hängt neben den Direktmandaten von den Zweitstimmen bei Wahlen ab.

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