Schwerin : Bundesgeld für den Breitbandausbau

Bundesweit sollen in den Breitband ausbau bis 2018 rund 700 Millionen Euro aus investiert werden.
Bundesweit sollen in den Breitband ausbau bis 2018 rund 700 Millionen Euro aus investiert werden.

18 Projekte für Vorschlagsliste. Schub sollen Zuschüsse des Bundes bringen

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19. Januar 2016, 08:00 Uhr

Mecklenburg-Vorpommern wird nach Angaben von Infrastrukturminister Christian Pegel (SPD) mit 18 Projektgebieten in die erste Bewerbungsrunde für die Millionen-Zuschüsse des Bundes zum Breitbandausbau gehen. „Jeder der sechs Landkreise hat drei ländliche Regionen dafür gemeldet. Und es liegen auch Interessenbekundungen von Netzbetreibern vor, dort zu investieren. Das ist Voraussetzung für einen Zuschlag“, sagte Pegel in Schwerin. Bei Bewilligung könnten die Investoren mit einer Maximalförderung von 70 Prozent durch den Bund rechnen. Da im Rahmen des Interessenbekundungsverfahrens noch die Höhe der Kosten erkundet werde, könne noch keine Gesamtinvestitionssumme genannt werden.

Die Antragsfrist für die erste Runde läuft am 31. Januar ab. Er rechne damit, dass die Zuschläge bis spätestens April erfolgen und im Erfolgsfall rasch mit den nötigen Ausschreibungen begonnen werden könne. Laut Pegel umfassen die ausgewählten Regionen mehrere Gemeinden, die bislang nur unzureichend an das Internet angeschlossen sind. Vor allem aus der Wirtschaft waren immer wieder Forderungen nach leistungsfähigeren Anbindungen laut geworden, aber auch Kritik an der einseitigen Programmausrichtung auf den ländlichen Raum. „Wir haben die Bedürfnisse der Unternehmen, aber auch die der Bevölkerung im Blick“, betonte Pegel.

Zum Ausbau des schnellen Internets bis in dünn besiedelte Regionen stellt der Bund für die Kommunen insgesamt zwei Milliarden Euro bereit. Das Geld stammt aus der Versteigerung von Funkfrequenzen. Erklärtes Ziel sind Übertragungsgeschwindigkeiten von 50 Megabit pro Sekunde flächendeckend bis 2018. Expertenschätzungen zufolge sind dafür aber allein in MV 2,3 Milliarden Euro nötig. Bis 2018 will die Landesregierung knapp 64 Millionen Euro an Landesmitteln für schnelles Internet zur Verfügung stellen. Hinzu kommen 50 Millionen Euro vom Bund für strukturschwache Regionen und die erhofften Millionen aus dem Breitband-Programm, die allerdings nach dem „Windhund-Prinzip“ verteilt werden.

Pegel steht nach eigenen Angaben auch einem Vorschlag des Städte- und Gemeindetages offen gegenüber, einen kommunalen Zweckverband im Land zu bilden. Dieser soll selbst als Investor auftreten und die mit Bundeshilfe verlegten Leitungen dann an Netzbetreiber vermieten.

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