Schnelles Internet in MV : Bund soll bei Breitbandausbau helfen

Computerkabel eines Servers
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Computerkabel eines Servers

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11. März 2016, 20:00 Uhr

Mecklenburg-Vorpommern konzentriert seinen Mitteleinsatz beim Breitbandausbau auf die komplementäre Finanzierung des milliardenschweren Investitionsprogramms des Bundes und legt kein eigenes Landesprogramm für schnelles Internet auf. „Der Bund gewährt bis zu 70 Prozent Förderung. Zwei Euro vom Land, einer von den Kommunen, sieben vom Bund – einen besseren Finanzhebel kann es nicht geben“, sagte Infrastrukturminister Christian Pegel (SPD) gestern im Landtag. Mecklenburg-Vorpommern sei bestens vorbereitet, die Bundesmittel zu nutzen. Von bundesweit etwa 70 Projektanträgen in der ersten Bewerbungsrunde seien 24 aus dem Nordosten gekommen. Würden diese alle genehmigt und umgesetzt, steige der Versorgungsgrad mit schnellem Internet im ländlichen Raum von knapp 15 auf 50 Prozent.„Wir haben die wohl einmalige Chance, mit erheblicher Bundeshilfe den Breitbandausbau in unserem Land kräftig voranzubringen“, sagte Pegel. Mit Baubeginn sei aber nicht vor 2017 zu rechnen.

Die Linken, auf deren Antrag hin sich das Parlament erneut mit dem Thema befasste, äußerten die Befürchtung, dass die von der Landesregierung eingeplanten Gelder nicht reichen. „Knapp 100 Millionen Euro werden zur Kofinanzierung erforderlich sein, wenn alle Projekte bewilligt werden“, sagte Linksfraktionschef Helmut Holter.

Bislang hätten SPD und CDU aber lediglich 63 Millionen Euro für die Jahre 2016 und 2017 vorgesehen, und die zweite Bewerbungsrunde für weitere Projekte laufe bereits. Dieser Befürchtung trat Pegel erneut entgegen: „Kein Antrag, der vom Bund genehmigt wurde, wird an fehlender Landesunterstützung scheitern“, versicherte der Minister.

Der Grünen-Abgeordnete Johannes Saalfeld erneuerte die Forderung nach einem Landesprogramm für den Glasfaserausbau.

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