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Feiertags-Diskussion : Braucht MV mehr Feiertage?

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Feiertage sind vor allem Ländersache. So kommt es, dass die Zahl der gesetzlich verankerten arbeitsfreien Tage von Land zu Land schwankt. Bayern hat 13, Mecklenburg-Vorpommern 10, Bremen nur neun. Vom Stadtstaat an der Weser geht nun eine neue Feiertags-Diskussion aus.

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erstellt am 14.Apr.2017 | 20:00 Uhr

Die Zahl der gesetzlich verankerten arbeitsfreien Tage schwankt von Land zu Land. Bayern hat 13, Mecklenburg-Vorpommern 10, Bremen nur neun. Mecklenburg-Vorpommern hinkt bei der Zahl gesetzlicher Feiertage katholisch geprägten Bundesländern zwar weit hinterher, sieht im Gegensatz zu Bremen derzeit aber keinen Änderungsbedarf. „Zusätzliche Feiertage belasten die Wettbewerbsfähigkeit der einheimischen Wirtschaft erheblich und wirken sich negativ auf das notwendige wirtschaftliche Wachstum im Land aus“, erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Jochen Schulte.

Koalitionspartnerin CDU teilte mit, dass sie für ein lebensbejahendes Lebensmodell stehe, in dem Freude und Feiern ihren Platz hätten. Über zusätzliche Feiertage mache sich die CDU derzeit aber keine Gedanken.

Auslöser der Debatte war die Bremer SPD, die jüngst auf einem Landesparteitag für die Einführung eines weiteren gesetzlichen Feiertags im Stadtstaat gestimmt hatte. Zur Debatte stehen der Reformationstag im Oktober, der in den ostdeutschen Ländern schon Feiertag ist, oder der 8. Mai als Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus. Bremen will das Vorhaben möglichst gemeinsam mit dem Nachbarn Niedersachsen umsetzen. Auch dort gibt gibt es bislang nur neun gesetzliche Feiertage.

Die oppositionelle AfD-Fraktion im Landtag von Schwerin machte deutlich, dass sie - wie die Regierungsparteien - keinen Bedarf im Land für weitere Feiertage sieht. Wichtiger sei, bereits bestehende Gedenktage aufzuwerten. „Beispielsweise den 17. Juni als Erinnerung an den Volksaufstand in der DDR. Hier passiert bundes- und landespolitisch zu wenig“, teilte ein Fraktionssprecher mit. Die AfD regte zudem an, den Todestag von Ernst Moritz Arndt, umstrittener Namenspatron der Greifswalder Universität,  zum Gedenktag zu erklären.

Die Debatte um mehr Feiertage ist nach Ansicht des Linke-Abgeordneten  Peter Ritter eher eine Nebendiskussion. „Die Bedenken der Unternehmensverbände, eventuell einen weiteren Feiertag einzuführen, ist Jammern auf hohem Niveau. Kritische Töne gegen die immer stärker ausufernde Sonn- und Feiertagsarbeit sind von deren Seite dagegen nicht zu hören“, kritisierte Ritter. Er mahnte, „ernsthaft über eine Verkürzung der Wochen- und Lebensarbeitszeit“ nachzudenken, um so Arbeit und Dienstleistungen auf mehr Schultern zu verteilen. „Verbunden mit einem ausreichenden Mindestlohn führte dies auch zu erheblich mehr Lebensqualität“, zeigte sich Ritter überzeugt.

Eine Umwandlung des 8. Mai, der in Mecklenburg-Vorpommern seit 2002 offizieller Gedenktag ist, zum Feiertag, sieht Ritter skeptisch. Dies mache nur dann wirklich Sinn, wenn der Tag der Befreiung nicht nur als freier Tag begriffen würde, „sondern als Tag, an dem es etwas zum Feiern, zum Erinnern und Nachdenken gibt“. Frank Pfaff

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