Blauer Dunst siegt vor Gericht

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14. Mai 2009, 11:04 Uhr

Rostock | Thomas Fritz musste gestern im Rostocker Amtsgericht nicht einmal ein Pokerface aufsetzen. Diese Runde im Rechtsstreit um das Rauchverbot ging glatt an ihn. Der Spielbankgesellschaft Mecklenburg, deren Geschäftsführer er ist, war vorgeworfen worden, bei einem Pokerturnier im November vorigen Jahres in der Warnemünder Spielbank gegen das Nichtraucherschutzgesetz verstoßen zu haben. Ein Gast hatte die Spielbank beim Ordnungsamt angezeigt. Die Behörde hatte daraufhin einen Bußgeldbescheid in Höhe von 300 Euro erlassen. Doch der Geschäftsführer weigerte sich zu zahlen. So kam es gestern zum - laut Gericht - landesweit ersten Prozess um das seit 2008 geltende Gesetz. "Es ging mir nicht um die 300 Euro. Ich wollte einfach Klarheit", sagte der 43-Jährige in einer Verhandlungspause.

Klar war von Anfang an der Sachverhalt: In der Spielbank fand das Pokerturnier statt. Die Bar - an einen selbstständigen Betreiber verpachtet - sorgte für Häppchen und Getränke. Wer wollte, so Fritz, konnte vor zur Bar gehen und essen. Das Problem: Bar und Spielbank sind nicht durch eine Tür oder Wand getrennt. "Wir haben in der Spielbank zwei Raucherecken eingerichtet. Von dort zog möglicherweise Tabakqualm hinüber zur Bar", erklärt der Geschäftsführer. An der Bar, einer gastronomischen Einrichtung, herrscht Rauchverbot. Das regelt das Gesetz eindeutig. Das Wort "Spielbank" aber kommt im Regelwerk nicht vor. Da ist eher schwammig von einem Rauchverbot in "Einrichtungen, die der Bewahrung, Vermittlung, Aufführung und Ausstellung künstlerischer, unterhaltender oder historischer Inhalte oder Werke dienen" die Rede. Museen und Theater werden dagegen ausdrücklich genannt.

"Im geschickten Bluffen beim Pokern kann ich keinen kulturellen Wert sehen", befand Richter Matthias Hassel. Eine Spielbank sei keine Kultureinrichtung, sagte er und sprach die Spielbankgesellschaft schon nach knapp halbstündiger Verhandlung frei. Andere Länder hätten Spielsalons oder -hallen ausdrücklich ins Rauchverbot einbezogen, verteilt er einen Seitenhieb an das Sozialministerium, federführend bei der Ausarbeitung des Gesetzes. Die Behörde habe auf seine Nachfrage zwar die These aufgestellt, dass bei gastronomischer Betreuung im Spielsalon Rauchverbot gelte, aber keine Argumente geliefert. Wenn überhaupt jemand zur Verantwortung gezogen werden müsste, dann der Barbetreiber. "Bei ihm hätte es wohl keinen Freispruch gegeben", sagte der Richter. "Offenbar sind sich auch die Behörden nicht einig bei der Auslegung der Neuregelung. "Das Innenministerium hat mir versichert, dass in Spielsälen grundsätzlich geraucht werden darf", sagte Fritz.

Möglicherweise gibt es noch eine weitere Runde in diesem Rechtsstreit. Der Richter rechnet offenbar damit, dass die Staatsanwaltschaft das Urteil nicht akzeptiert. "Dann wird", so Hassel, "das Oberlandesgericht eine Grundsatzentscheidung treffen".

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