Prozess in Rostock : Bewährungsstrafen im Thiazi-Prozess?

Die Angeklagten Arno W. (r.) und Alexander A. (2.v.l.) mit den Anwälten im Rostocker Landgericht
Die Angeklagten Arno W. (r.) und Alexander A. (2.v.l.) mit den Anwälten im Rostocker Landgericht

Staatsanwaltschaft fordert Haftstrafen für drei mutmaßliche Betreiber der ehemaligen rechtsextremistischen Internetplattform Thiazi-Forum.

svz.de von
13. April 2018, 20:45 Uhr

Im Prozess gegen drei mutmaßliche Betreiber der ehemaligen rechtsextremistischen Internetplattform Thiazi-Forum vor dem Landgericht Rostock hat die Staatsanwaltschaft Haftstrafen von 20, 22 und 24 Monaten auf Bewährung gefordert. In dem seit November 2017 laufenden Prozess sind drei Männer im Alter von 69 und jeweils 42 Jahren angeklagt. Ihnen wird laut Staatsanwaltschaft im Wesentlichen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung in Tateinheit mit Volksverhetzung vorgeworfen. Sie sollen sich an der Verbreitung indizierter Lieder und an der Verleugnung des Holocausts beteiligt haben. Das Urteil soll am 19. April gesprochen werden.

Dem Plädoyer der Staatsanwaltschaft war eine Verständigung unter den Prozessbeteiligten vorausgegangen. Diese sah vor, dass die Angeklagten nach einem Geständnis mit Bewährungsstrafen zwischen eineinhalb und zwei Jahren zu rechnen haben. Der Verteidiger eines der 42-Jährigen plädierte auf 18 Monate Haft, die beiden anderen Verteidiger beriefen sich auf die Verständigung, ohne ein bestimmtes Strafmaß zu fordern.

Bis zum Jahr 2012 umfasste das Thiazi-Forum Ermittlungen zufolge mehr als 1,5 Millionen Beiträge von mehr als 30 000 Nutzern. Thiazi war damit das größte deutschsprachige Neonazi-Forum im Internet. Im Musikbereich sei volksverhetzende Musik weltweit zum Download bereitgestellt gewesen.

Der Kopf des Thiazi-Forums war bereits im Oktober 2015 vom Landgericht Rostock wegen Rädelsführerschaft in einer kriminellen Vereinigung in Tateinheit mit Volksverhetzung zu einer Freiheitsstrafe von dreieinhalb Jahren verurteilt worden.

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