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Anklage in Rostock erhoben : Betrugsverdacht bei Pflegedienst

vom
Aus der Onlineredaktion

Beschuldigten werden 1131 Straftaten zur Last gelegt

von
erstellt am 24.Okt.2017 | 21:00 Uhr

Wegen mutmaßlichen Betrugs im großen Stil hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen Führungskräfte eines Rostocker Pflegedienstes erhoben. Drei Firmeninhaber und eine leitende Mitarbeiterin sollen die Pflege- und Krankenkassen sowie das Rostocker Sozialamt um 2,75 Millionen Euro betrogen haben. Insgesamt werden den Beschuldigten im Alter zwischen 34 und 43 Jahren 1131 Straftaten zur Last gelegt, sagte ein Sprecher der Behörde gegenüber unserer Redaktion.

Den Pflegedienstchefs wird vorgeworfen, bei den Sozialkassen für Leistungen die Hand aufgehalten zu haben, die der ambulante Pflegedienst gar nicht erbracht hat. Das haben Nachforschungen der Ermittler bei den betroffenen Patienten ergeben. In manchen Fällen waren die Patienten demnach deutlich gesünder als vom Pflegedienst gegenüber den Sozialkassen angegeben, so dass zum Beispiel die in Rechnung gestellte Ganztagspflege nicht notwendig war.

Außerdem hat der Pflegedienst angeblich hohe Lohnkosten für Fachkräfte abgerechnet, die nicht eingesetzt wurden. Stattdessen beschäftigte er für bestimmte Aufträge nicht ausreichend qualifizierte Mitarbeiterinnen und bezahlte sie entsprechend niedriger. Die Ausbildungsnachweise für die Mitarbeiterinnen sollen zum Teil gefälscht gewesen sein.

Auch in den Dienstplänen gab es Widersprüche. Die Ermittler fanden heraus, dass den Rechnungen zufolge in diversen Fällen ein und dieselbe Pflegekraft gleichzeitig an verschiedenen Orten lebende Patienten hätte pflegen müssen.

Der Verdacht gegen den Pflegedienst kam Ende 2014 bei einer stichprobenhaften Überprüfung auf. Bei der Durchsuchung von Geschäfts- und Wohnräumen nahm die Polizei im Juni 2015 kistenweise Betriebsunterlagen und Computerdateien mit. Insgesamt wurden mehr als 7000 Rechnungen abgeglichen, die der Pflegedienst ausgestellt hatte, so der Sprecher der Staatsanwaltschaft. Rund jede siebte Rechnung war offenbar gefälscht.

Die vier Beschuldigten saßen 2015 kurzzeitig in Untersuchungshaft Sie sind aber längst wieder auf freiem Fuß und der Pflegedienst geschlossen. Die Kriminalisten fanden keine belastbaren Hinweise, dass Pflegedienstkunden in die Betrügereien eingeweiht waren oder dass sich Patienten daran beteiligten – und einen Anteil abbekamen. In einem ähnlichen Verfahren in Nordrhein-Westfalen wird Ärzten und Patienten vorgeworfen, durch simulierte Gebrechlichkeit einem Pflegedienst dabei geholfen zu haben, die Sozialkassen zu betrügen.

Laut Rostocker Staatsanwaltschaft sind das Ausmaß der Vorwürfe gegen den Pflegedienst in MV bislang ohne vergleichbares Beispiel. Unterdessen ermittelt die Staatsanwaltschaft Schwerin gegen zwei Pflegedienste, wie ein Sprecher sagte. Die Dimensionen der beiden Fälle seien jedoch nicht mit dem in Rostock zu vergleichen.

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