zur Navigation springen

Leistungsmissbrauch in MV : Betrug bei Hartz-IV: fast 9000 Verfahren

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Jobcenter in MV ermittelten deutlich öfter gegen mutmaßliche Schummler

svz.de von
erstellt am 08.Feb.2017 | 05:00 Uhr

Die Jobcenter in Mecklenburg-Vorpommern haben 2016 wesentlich mehr Ermittlungsverfahren gegen potentielle Hartz-IV-Betrüger eingeleitet: die Behörden ermittelten in 8739 Fällen gegen Empfänger von Arbeitslosengeld II wegen des Verdacht des Leistungsmissbrauchs. 2015 waren es 1473 Verfahren weniger.

Die Zahlen gehen aus der aktuellen Jahresbilanz zum Leistungsmissbrauch aus der Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor, der unserer Zeitung vorliegt. „Leistungsmissbrauch wird konsequent und nachhaltig bekämpft“, teilte ein BA-Sprecher dazu mit. Es werde das Ziel verfolgt, Leistungen nur an diejenigen Personen zu erbringen, die tatsächlich Anspruch darauf haben.

Sozialbetrug liegt zum Beispiel vor, wenn ein Bezieher von Arbeitslosengeld II grob fahrlässig unrichtige oder unvollständige Angaben über sein Vermögen macht, heimlich arbeiten geht, bei den Auskünften über eine Lebensgemeinschaft trickst oder falsche Angaben auf dem Mietvertrag macht.

In den meisten Fällen fliegen die Hartz-IV-Schummler beim automatischen Abgleich der persönlichen Daten mit anderen Behörden auf. Geahndet werden die Verstöße von den Jobcentern häufig selbst mit Verwarn- und Bußgeldern. Im vergangenen Jahr verhängten die Behörden Geldstrafen in Höhe von 197  127 Euro.

Rund 1470 Verfahren wurden wegen des Verdacht von Schwarzarbeit an den Zoll abgegeben. Strafanzeige erstatteten die Jobcenter in 255 Fällen. Schwerwiegende Missbräuche kommen nach Einschätzung des BA-Sprechers in der Praxis zwar eher selten vor, untergraben aber dennoch das Vertrauen in den Sozialstaat und bringen alle Hilfebedürftigen generell in Verdacht. Die Interessen der Solidargemeinschaft und der Steuerzahler, die die Leistungen für Arbeitsuchende finanzieren, müssten geschützt werden, erklärte der Sprecher.

Der Anstieg der eingeleiteten Verfahren bedeutet aber nicht automatisch, dass mehr Hartz-IV-Empfänger in unserem Bundesland betrügen würden. Die Bundesagentur führt die höheren Fallzahlen auch auf besser qualifizierte Mitarbeiter in den Jobcentern und eine stärkere Sensibilisierung für das Problem Leistungsmissbrauch zurück. Und längst nicht jeder Verdacht bestätigt sich am Ende auch: So wurden in Mecklenburg-Vorpommern auch 2384 Verfahren gegen Empfänger von Arbeitslosengeld II eingestellt.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Kommentare

Leserkommentare anzeigen