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Verkehrsprojekte : Berlin steht Schlotmann bei

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Schwarzes Ministerium gibt rotem Minister Rückendeckung: Das Bundesverkehrsministerium hat Volker Schlotmann (SPD) vor Vorwürfen in Schutz genommen, er habe die Zukunft des Straßennetzes in MV vertrödelt.

Schwerin/Berlin | Das CSU-geführte Bundesverkehrsministerium hat gestern SPD-Landesverkehrsminister Volker Schlotmann vor Vorwürfen in Schutz genommen, er habe die Zukunft des Straßennetzes in MV vertrödelt. Vergangene Woche war mit der Vorlage des Bundes-Investitionsplanes bis 2015 bekannt geworden, dass der Nordosten im Vergleich zum Investitionsplan 2006 bis 2010 40 Prozent der Investitionssumme einbüßt. "Es gibt keine Vorwürfe an irgendwen", sagte die Sprecherin des Bundesverkehrsministeriums, Vera Moosmayer, gegenüber unserer Redaktion.

Der hiesige Bundestagsabgeordnete der CDU, Eckhardt Rehberg, hatte vergangene Woche gemeint, dass MV "im Gegensatz zu Ländern wie Sachsen oder Thüringen, wo die Planungen fertig in den Schubladen liegen, viel zu wenig baureife Projekte" habe. "Dem schließe ich mich nicht an", stellte Ramsauers Sprecherin klar. "Die Verschiebung Richtung alte Länder hat damit zu tun, dass es einen enormen Sanierungsstau bei bestehenden Infrastrukturen gibt, weshalb für die nächsten fünf Jahre der Erhalt vor Neubau gestellt wird", erläuterte sie. Die verschobenen Projekte in MV betreffen Neubauten: die Ortsumge hungen von Waren, Mirow, Wolgast, Neubrandenburg und Hagenow sowie der vierspurige Ausbau der B 321 von Schwerin zur Autobahn 14.

Auch das Verkehrsministerium in Schwerin setzte sich zur Wehr: "Insgesamt haben alle ostdeutschen Länder einen deutlichen Rückgang des Finanzierungsansatzes zu verkraften - Brandenburg nur noch 49 Prozent des Ansatzes von 2006, MV 41 Prozent, Sachsen 44 Prozent, Sachsen-Anhalt 61 Prozent und Thüringen 49 Prozent. Insofern geht die Argumentation, dass z.B. Sachsen oder Thüringen ihre Hausaufgaben gemacht haben, an der Wahrheit vorbei", sagte eine Sprecherin. Ungeachtet dessen will sich Schlotmann aber gegen die vom Bund geplanten Einschnitte wehren.

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erstellt am 23.Dez.2011 | 07:16 Uhr

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