zur Navigation springen

Steuergeldverschwendung? : Bei Notruf keine Hilfe in JVA?

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Im Gefängnis Waldeck sind die Notrufanlagen defekt / Modernisierung für fünf Millionen zusätzlich zu Mietkosten von vier Millionen Euro jährlich

Klopfzeichen statt moderne Technik: In der Justizvollzugsanstalt (JVA) in Waldeck bei Rostock sind seit mehreren Jahren die Kommunikationsanlagen in den 384 Hafträumen gestört. Die technische Vorrichtung, die es Häftlingen ermöglichen soll, per Knopfdruck mit Vollzugsbeamten zu reden und im Notfall Hilfe zu rufen, ist defekt. Das behauptet ein ehemaliger Insasse in einem Brief, der unserer Redaktion vorliegt.

Der Leiter der JVA, Frank Grotjohann, bestätigt – auf unsere Nachfrage – technische Probleme. Signale aus einzelnen Zellen würden teils nicht an die Zentrale weitergeleitet, teils könnten die Inhaftierten die Beamten über die Sprechanlage nicht hören. Die Folge: Manche Insassen müssten sich durch Pochen gegen die Zellentür bemerkbar machen. „Das ist für diese moderne Justizvollzugsanstalt nicht tragbar, insbesondere für die Sicherheit“, so Grotjohann, der Abhilfe verspricht. Ihm zufolge soll die Anlage noch von diesem Frühjahr an modernisiert werden. Kosten: rund fünf Millionen Euro. Diese kommen jetzt zu den jährlichen Mietkosten von vier Millionen Euro, die das Land an einen privaten Investor 30 Jahre lang zahlen muss, hinzu.

Als die neu gebaute Justizvollzugsanstalt 1997 in Betrieb genommen wurde, habe die Anlage reibungslos funktioniert. 2009 seien dann die ersten Störungen aufgetreten. In den folgenden Jahren hätte sich das Problem immer weiter ausgedehnt. Der Grund seien Fehler in der Steuerung der computergestützten Anlage. „Anfangs konnten wir die Störungen noch mit kleineren Reparaturen kompensieren. Mittlerweile ist das Ausmaß erheblich. Mal funktionieren einige Anlagen in den Zellen, mal nicht. Die Verlässlichkeit ist nicht mehr gegeben“, erläutert Grotjohann. Eine Reparatur der Anlage sei nicht mehr möglich. „Seit 2011 wissen wir, dass es für unsere Anlage keine Ersatzteile mehr geben wird. Eine Erneuerung ist daher zwingend erforderlich“, so der Anstaltsleiter weiter.

Dem Justizministerium ist die Problematik längst bekannt. Bereits seit 2012 arbeite man an einem entsprechenden Modernisierungskonzept. „Die Analyse der Störungen war sehr umfangreich. Ebenso erforderte die Planung der notwendigen Haushaltsmittel eine gewisse Zeit. Dazu kommt, dass fortlaufend neue Schäden festgestellt wurden“, erklärt Grotjohann die lange Planungsphase.

Im späten Frühjahr soll die Anlage nun überholt werden. Dafür seien umfangreiche Baumaßnahmen erforderlich. „Wir müssen sämtliche Verbindungen von den Sprechanlagen in jedem Haftraum zur Zentrale erneuern“, so Grotjohann, der mit einer Bauzeit von rund zwei Jahren rechnet. Der Grund: Um die Sicherheit für alle Beteiligten zu gewährleisten, könne immer nur in einer begrenzten Anzahl an Hafträumen gearbeitet werden. Die Kosten von rund fünf Millionen Euro übernimmt das Land. Denn obwohl die JVA Waldeck privat finanziert wurde, ist Mecklenburg-Vorpommern für die Instandhaltung des Gefängnisses zuständig.

Bis zur Fertigstellung 2017 müssen die Insassen weiter auf Klopfzeichen zurückgreifen, um in ihren Hafträumen auf sich aufmerksam zu machen. Eine Herausforderung für die Mitarbeiter. „Die Situation erfordert von den Beamten, dass sie noch wachsamer sein müssen, um die sichere Unterbringung der Gefangenen zu gewährleisten.“

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen