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Neubrandenburg : Befangenheitsantrag im Drogenprozess

vom
Aus der Onlineredaktion

Entscheidung fällt bis 9. November

svz.de von
erstellt am 19.Okt.2017 | 20:45 Uhr

Das Urteil im Prozess gegen einen mutmaßlichen Drogenhändler aus Stavenhagen wegen eines großen Rauschgiftfundes in seiner Wohnung verzögert sich. Verteidigerin Mareike Pfeifer stellte am Donnerstag einen Befangenheitsantrag gegen zwei Schöffen der Strafkammer des Landgerichtes Neubrandenburg. Sie kritisierte, dass die ehrenamtlichen Richter Unterlagen zu dem Fall im Nachgang der Verhandlung in den Gerichtsakten gelesen hätten. Das sei nicht üblich, da Schöffen nur den unmittelbaren Eindruck des Prozesses bewerten sollten, erklärte die Anwältin des 54 Jahre alten Angeklagten. Die Staatsanwaltschaft widersprach der Auffassung.

Richter Henning Kolf unterbrach daraufhin die Verhandlung. Andere Richter sollen nun bis 9. November über diesen Antrag entscheiden. Kolf hatte angeordnet, dass die Prozessbeteiligten gewisse Unterlagen lesen, was den Prozess beschleunigen würde und „übliche Praxis“ sei.

Die Staatsanwaltschaft wirft dem Angeklagten illegalen Drogenhandel in größerem Stil vor. Polizisten hatte im Februar Rauschgift im Wert von 160 000 Euro bei ihm gefunden, darunter etwa 16 000 Ecstasy-Pillen, kiloweise Amphetamine und Marihuana sowie Kokain und Heroin. Der 54-Jährige hatte das gestanden. Er habe aber „nur als Bunkerhalter“ für einen andere Mann fungiert, dessen Namen er aber nicht nannte. Ein wegen Drogendelikten verurteilter Bekannter, der als Zeuge aussagen sollte, schwieg vor Gericht.

Der Angeklagte hatte sich schon 2016 wegen Drogendelikten vor dem Amtsgericht Stade verantworten müssen und war nach Stavenhagen gezogen. Der Prozess wird am 9. November fortgesetzt. Sollte der Antrag auf Befangenheit abgelehnt werden, sollen dann die Plädoyers gehalten und ein Urteil gesprochen werden.

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