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Merkel in Stralsund : Autonomes Fahren – getestet in MV?

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Merkel avisiert Kartellrechtsreform und sieht MV als Testfeld für autonomes Fahren

svz.de von
erstellt am 17.Jul.2017 | 20:55 Uhr

Als „Schlitzohr“ ist Claus Ruhe Madsen durchaus bekannt. Dass aber Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sogar der dänischen Verschmitztheit des Präsidenten der IHK zu Rostock erliegt, dürfte nicht so gewöhnlich sein. Zumindest bekundete Merkel, Madsen habe sie so lange umgarnt und seinen Empfang sogar extra nach Stralsund verlegt, bis sie eine Stunde ihres Geburtstages der Kammer schenkte. Wahrscheinlicher ist indes, dass die Gelegenheit, in ihrem Bundestagswahlkreis einen Auftritt vor Multiplikatoren serviert zu bekommen, ausschlaggebender gewesen sein dürfte.

Wer neue weltpolitische Statements erwartet hatte – nur weil ihr letzter Scoop einem bayrischen Bierzeltauftritt entstammte und heute in einer Braumanufaktur gefeiert wurde –, sah sich getäuscht. Dennoch ließ Merkel aufhorchen: So griff sie Ruhe Madsens Plädoyer für Robotik und Künstliche Intelligenz als „interessante Ideen“ nicht nur auf, sondern schlug vor: „Wir können sehr gut Testfelder für autonomes Fahren hier im Lande entwickeln.“ Das müsse nicht nur auf der A9 in Bayern sein, sondern könne auch hier in ländlichen Regionen erprobt werden. Die Digitalisierung sieht Merkel als Riesenchance für MV. Der Ausbau der Infrastruktur müsse auch nach den Milliarden-Förderungen fürs Breitbandnetz weitergehen. „50 Mbit pro Sekunde sind ein Zwischenschritt“, so Merkel. „Wir wollen die Gigabit-Gesellschaft, und das nicht nur in der Anbindung des Haushalts oder der Schule und des Gewerbegebietes, sondern möglichst entlang aller Autobahnen, um dann mit Sensoren autonom fahren zu können.“ Zudem müssen der 5G-Standard für den Mobilfunk ausgerollt werden. Damit würden auch neue Förderchancen entstehen, sagte Merkel. „MV kann sich schon einmal vorbereiten auf die nächste Ausschreibungswelle.“ Die Landesregierung habe ja bei den Breitband-Geldern sehr gut gelernt.

Rund 500 Vertreter der Wirtschaft, Politik, Kultur und aus Verbänden waren zum Sommerempfang der IHK nach Stralsund gekommen. Bei ihrem ersten großen Auftritt vor der Unternehmerschaft betonte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD), die Stärkung der Wirtschaft werde ein wesentlicher Schwerpunkt ihrer Regierungspolitik sein, aber: „Soziale Verwerfungen sind dort am größten, wo wir wirtschaftlich schwach sind“, mahnte Schwesig, die erneut für mehr Tarifbindung warb.

Am Empfang nahmen auch die Abgeordneten des EU-Fischereiausschusses teil, die sich seit heute über die Situation der Fischerei in MV informierten. Merkel nutzte die Gelegenheit, um eine Bresche für die im Niedergang befindliche Küstenfischerei zu schlagen: „Versuchen Sie Umweltschutz und nachhaltige Entwicklung mit den Leben der Fischer zusammen zu bringen.“

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