Demonstration in Rostock : Aufbegehren gegen rassistische Hetze

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Mehr als 1200 Demonstranten sind am Samstag aus Solidarität mit Flüchtlingen in Rostock auf die Straße gegangen. Sie wollten der rassistischen Hetze und dem gesellschaftlichen Rechtsruck etwas entgegensetzen.

svz.de von
20. Oktober 2013, 05:50 Uhr

Rostock | Spielplatzverbote für geflüchtete Kinder, Bürgerinitiativen und Nazipropaganda gegen die Aufnahme von Flüchtlingen, Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte oder rassistische Ausgrenzung und Gewalt an öffentlichen Orten - gegen solche Entwicklungen gingen am Samstag in Rostock etwa 1200 Menschen auf die Straße. Sie demonstrierten für mehr Solidarität mit Flüchtlingen, für eine menschenwürdige Willkommenskultur sowie eine bessere Flüchtlingspolitik und ein tatsächliches Recht auf Asyl.

Veranstalter war ein Bündnis linker Gruppen und Organisationen, darunter die Antifa Rostock und die Initiative Stop it! Nach deren Angaben macht sich vielerorts rassistische Hetze breit. Grüne und Linke unterstützten die Demo. Der Grünen-Landesvorsitzende Andreas Katz sagte, der Tod Hunderter Menschen vor Lampedusa habe weltweit Entsetzen und Trauer ausgelöst. "Wir können und wollen nicht weiterhin die Toten begraben und dann bis zum nächsten Unglück wieder zur Tagesordnung übergehen." Flüchtlinge seien vor allem Menschen in Not, die einen Anspruch auf Unterstützung und Hilfe hätten, sagte Katz.

Die Tragödie von Lampedusa, aber auch der Anschlag auf die Flüchtlingsunterkunft in Güstrow Mitte Oktober seien Mahnung und Appell, den Umgang der Gesellschaft mit Flüchtlingen kritisch zu hinterfragen , meinte der Grünen-Chef. Derzeit werde verhindert, dass Flüchtlinge für ihren Lebensunterhalt arbeiten. Sie würden in Massenunterkünfte gezwungen, freie Wohnortwahl werde ihnen verweigert. "Wir schicken Flüchtlinge in sogenannte Drittstaaten zurück, obwohl wir wissen, dass sie dort teils katastrophale Lebensbedingungen vorfinden", so Katz.

Die Linke kritisierte vor allem die vielerorts aufflammenden rassistischen Diskussionen um die Unterbringung von Flüchtlingen. Landtagsabgeordneter Hikmat Al-Sabty nannte die Streits um Unterkünfte in Güstrow, Torgelow, Eggesin, Blankensee. Die rechtsextreme NPD nutze solche rassistischen "Hilferufe" der Bürger und die Untätigkeit der Politik gekonnt für sich aus. Kommunen und Landkreise betonten ihre vermeintliche Überforderung. Einige Kommunen lehnten die Aufnahme sogar ganz ab, kritisierte Al-Sabty.

Bis Mitte dieses Jahres sind laut Innenministerium 1 092 Flüchtlinge nach MV gekommen, mehr als doppelt so viele wie im gleichen Zeitraum des Vorjahres (513). Monatlich kämen etwa 210 hinzu. Die meisten Flüchtlinge stammen aus der Russischen Föderation, vor allem aus Tschetschenien, sowie aus Serbien, Ghana, Afghanistan und Syrien. Die rund 3000 Asylbewerber und Geduldeten leben in 13 Gemeinschaftsunterkünften sowie dezentral in Wohnungen. Von den 5000 syrischen Bürgerkriegsflüchtlingen, die Deutschland zusätzlich aufnimmt, sollen etwas mehr als 100 nach MV kommen.

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