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Mecklenburg-Vorpommern

16. Dezember 2017 | 14:07 Uhr

Strafzettel für Haushalt : Auf Knöllchenjagd

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Falschparker sind nicht nur ein Ärgernis, sondern auch eine sprudelnde Einnahmequelle für Kommunen

Mecklenburg-Vorpommerns Städte können ihre klammen Kassen dank tausender Falschparker ordentlich aufbessern. So bringen blockierte Auffahrten, Feuerwehrzufahrten oder zugestellte Behindertenparkplätze via Knöllchen zusätzliche Einnahmen für die Kommunen, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab.

In Rostock stieg die Summe der Verwarn- und Bußgelder im ruhenden Verkehr 2014 bei rund 96  000 Parkverstößen auf mehr als 1,9  Millionen Euro, wie ein Sprecher mitteilte. Im Jahr zuvor waren knapp 92  000 Knöllchen in der Hansestadt verteilt und damit mehr als 1,8  Millionen Euro eingenommen worden.

Die Einnahmen aus den Parkverstößen fließen komplett in den Haushalt der Hansestadt. Sie seien nicht an einen bestimmten Zweck gebunden, erklärte der Sprecher. Zugleich wolle Rostock künftig mehr Bewohnerparkgebiete ausweisen, um die Parksituation vor Wohnhäusern zu entspannen, hieß es. Teils steigende Gebühren an Parkautomaten sollen helfen, den Autoverkehr in der Stadt zu reduzieren und etwa Berufspendler in Busse und Bahnen zu locken.

In Schwerin hingegen ließ das Knöllchen-Aufkommen nach. 2013 waren noch gut 812  000 Euro aus Parkverstößen in den Etat der Landeshauptstadt geflossen, 2014 waren es nur noch knapp 670  000 Euro. Spezielle Parkflächen für Anwohner seien in den vergangenen Jahren stetig erweitert worden, teilte eine Sprecherin mit.

Zugleich wurden für Langzeitparker und Berufspendler am Schweriner Stadtrand Park-and-Ride-Parkplätze mit Anbindung an den Nahverkehr eingerichtet. Diese allerdings würden nur zu 30 bis 50 Prozent ausgelastet.

Auch in Stralsund gingen die Geldbußen der Falschparker in der Summe zurück, von gut 508  000 Euro 2013 auf knapp 423  000 Euro 2014. Die Hansestadt will nun mehr Kontrolleure losschicken, wie ein Sprecher mitteilte. Derzeit seien nur sieben Ordnungskräfte unterwegs, dieses Jahr sollen drei weitere Mitarbeiter auf freien Planstellen der Stadt für die Überprüfung des ruhenden Verkehrs eingestellt werden. Der Aufwand für die Jagd nach Parksündern lohne sich für die Stadt allerdings nicht, sagte Sprecher Peter Koslik. „Die Erträge aus der Verfolgung von Verkehrsverstößen im ruhenden Verkehr decken nicht die dafür erforderlichen Aufwendungen.“

In Wismar sind derzeit acht Kontrolleure auf Straßen und Plätzen unterwegs. „Die Einnahmen aus der Bußgeldsachbearbeitung werden vollständig zur Kostendeckung der Personal- und Sachkosten verwendet“, erklärte Stadtsprecher Marco Trunk. Die Hansestadt verfolge das Ziel, allen Touristen, Geschäftskunden und Bewohnern jederzeit einen Parkplatz anbieten zu können, um den „Parkplatz-Suchverkehr“ in der Innenstadt zu reduzieren.

Derzeit gebe es in Wismars Altstadt rund 650 kostenpflichtige Parkplätze und etwa 800 Bewohnerparkplätze. Am Stadtrand kämen etwa 630 gebührenpflichtige sowie 1100 kostenfreie Parkplätze hinzu. Nach dem Parkraumkonzept von 2012 sollen die Gebühren stabil bleiben.

Parchim habe 2013 von Falschparkern 169 000 Euro eingenommen, im vergangenen Jahr fast 171 000 Euro, wie ein Sprecher mitteilte.
Anwohnerparkkarten seien zuletzt eher „wahllos“ vergeben worden, jetzt solle ein „Parkraumbewirtschaftungskonzept (PBK)“ umgesetzt werden, um dem Wildwuchs Einhalt zu gebieten. Derzeit verfüge die Stadt über 200 gebührenpflichtige sowie 700 kostenfreie Parkplätze.

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