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Hochschulen in MV : Armutszeugnis für Uni-Verwaltungen

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Landesrechnungshof diagnostiziert Probleme bei der Haushaltsführung

Die Hochschulen in MV bekommen grundsätzlich genug Geld vom Land. Mit diesem Fazit am Ende eines Gutachtens hat der Landesrechnungshof (LRH) die Position von Bildungsminister Mathias Brodkorb (SPD) gestärkt, der mit den beiden Universitäten und den vier Fachhochschulen im Dauerstreit über die Finanzen liegt.

Gleichwohl, so LRH-Präsident Tilmann Schweisfurth, könne an den Hochschulen manches verbessert werden. Deshalb empfahl er dem Land, weitere 19,2 Millionen Euro für den Hochschulbereich auszugeben. Diese Summe hat das Land zusätzlich zur Verfügung, weil es sich nicht mehr am Studenten-Bafög beteiligen muss, seitdem der Bund das Geld dafür allein bereitstellt.

Ein Armutszeugnis stellte Schweisfurth den Finanz-Verwaltern an den Hochschulen und im Bildungsministerium aus. Oft seien deren Berechnungen nicht nachzuvollziehen, zumal die Hochschulen nach unterschiedlichen Systemen abrechnen. Von einer strategischen Steuerung der Hochschulen durch die Landesregierung könne keine Rede sein, und die „Aufsicht des Bildungsministeriums sei weitgehend unwirksam“. Schweisfurth schlug dem Bildungsministerium vor, dafür vier neue Mitarbeiter einzustellen. Kostenpunkt: 200  000 Euro pro Jahr.

Die Hochschulen bekommen jährlich rund 450 Millionen Euro aus den Mitteln des Bildungsministeriums. Seit langem klagen Professoren und Studenten, sie bräuchten mindestens 32 Millionen Euro mehr. Entsprechend enttäuscht vom LRH-Gutachten zeigte sich Clemens Schiewek vom Allgemeinen Studierendenausschuss der Uni Rostock. Schließlich sähe der Schweisfurth-Vorschlag nur einen Bruchteil davon vor, der auch wirklich direkt an den Unis ankomme. Es wäre zudem eine „Frechheit“, wenn mit dem Geld, das die Hochschulen brauchen, das Personal im Ministerium aufgestockt werde. Die Linkspartei und die Grünen schlugen als Landtagsopposition in ähnliche Kerben.

Diplomatischer gaben sich die Hochschulleitungen. Rostocks Rektor Wolfgang Schareck sagte, der LRH habe bestätigt, dass die Universität mehr Geld für Personal, Gebäude und Geräte brauche. Der Greifswalder Universitätskanzler Wolfgang Flieger bezeichnete das Gutachten des LRH als „gute analytische und methodische Grundlage“, um künftig den Geldbedarf der Hochschulen zu ermitteln. Der 19,2-Millionen-Vorschlag von Schweisfurth bleibe jedoch hinter dem tatsächlichen Bedarf zurück.

Bildungsminister Brodkorb war „nicht überrascht“, dass die Hochschulen laut LRH genug Geld haben. Die Kritik an der Finanzkontrolle wolle er ernst nehmen. Den Hochschulen sei vom Landtag zugebilligt worden, ihr Geld weitgehend selbst verwalten zu dürfen. Deshalb sei die Kontrolle durch das Land „an der einen oder anderen Stelle“ vielleicht nicht so eng wie nötig gewesen.

Schweisfurth schlug der Landesregierung zudem vor, eine Task-Force einzusetzen, um die „Effizienzreserven“ der Hochschulen nutzbar zu machen. Neben der Finanzkontrolle müsse vor allem die Zusammenarbeit der Hochschulen untereinander besser werden. Davon könne bislang nicht die Rede sein. Er stellte auch die Frage, warum sich eine kleine Einrichtung wie die Hochschule für Musik und Theater in Rostock noch selbst verwalten müsse.


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