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Umstrukturierung : Alle Stasi-Akten nach Rostock?

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Schließung der Außenstellen der Jahn-Behörde in Schwerin und Neubrandenburg in der Diskussion

Die kontrovers diskutierte Umstrukturierung der Bundesbehörde für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes (BStU) könnte auch zur Schließung von zwei der drei Außenstellen in Mecklenburg-Vorpommern führen. Künftig soll es in jedem ostdeutschen Bundesland nur noch einen Archivstandort der Stasi-Unterlagen-Behörde geben, zitierte die „Berliner Zeitung“ aus einem Bericht des Bundesbeauftragten Roland Jahn an Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU). Derzeit arbeiten in Mecklenburg-Vorpommern drei Außenstellen in den ehemaligen DDR-Bezirkshauptstädten Rostock, Neubrandenburg und Schwerin.

Dagmar Hovestädt, Sprecherin der Jahn-Behörde, bestätigte gegenüber unserer Redaktion die Existenz des Berichts. „Doch entschieden ist noch nichts“, sagte sie. Das Papier an Grütters gebe lediglich den Diskussionsstand wieder. Zuvor habe Jahn Gespräche mit Vertretern der ostdeutschen Länder und der Bundeszentrale für politische Bildung geführt.

Die Schließung der Außenstelle in Schwerin war bereits 2004 von der damaligen Behördenleiterin Marianne Birthler in Angriff genommen worden. Alle Stasi-Akten auf dem Gebiet Mecklenburg-Vorpommerns sollten zentral in Rostock untergebracht werden. Neubrandenburg hätte den Status einer Nebenstelle gehabt. Das Vorhaben wurde allerdings auf Eis gelegt. Nach Informationen unserer Redaktion sucht die Jahn-Behörde inzwischen nach einem neuen Gebäude in Rostock. Bislang sind die Akten und die Mitarbeiter im abgelegenen Waldeck untergebracht. Doch eine Entscheidung für Rostock als künftig einzige Außenstelle sei bislang nicht gefallen, so Dagmar Hovestädt.

Eine Umstrukturierung der Bundesbehörde ist notwendig geworden, weil seit Jahren der Umfang der Aufgaben – beispielsweise bei den Stasi-Überprüfungen im öffentlichen Dienst – weniger werden. und damit auch die Stellenzahlen für die Mitarbeiter sinken. Gab es Ende der 90er-Jahre noch 3200 Angestellte in der Behörde sind es heute lediglich 1600. Auch die Zahl der Anträge auf Akteneinsicht sinkt. Beispielsweise gingen in der Außenstelle Rostock im vergangenen Jahr 2470 Anträge ein, 3450 waren es 2012.

Die Große Koalition in Berlin will noch vor der Sommerpause eine Expertenkommission einsetzen, die Empfehlungen zur Zukunft der Jahn-Behörde abgeben soll.

 

 

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erstellt am 15.Apr.2014 | 07:41 Uhr

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