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Kritik an Holger Arppe : AfD soll Seiten wegen Hetze schließen

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Auch weitere norddeutsche AfD-Politiker seien im Netz immer wieder mit Hetz-und-Hass-Beiträgen in Erscheinung getreten

von
erstellt am 14.Nov.2017 | 21:00 Uhr

Nach Ansicht des Deutschen Gewerkschaftsbundes Nord (DGB) sollte die AfD ihre Internetauftritte – beispielsweise in den sozialen Medien – wegen „rassistischer, diskriminierender und gewaltverherrlichender“ Inhalte schließen. Ingo Schlüter, stellvertretender Vorsitzender des DGB Nord, argumentierte gestern, die AfD „predigt Hass, sie ist eine antigewerkschaftliche und demokratiefeindliche Partei, die auch Nazis eine Plattform bietet“.

Hintergrund dieser Anschuldigung ist beispielsweise die Tatsache, dass Ex-AfD-Landeschef Holger Arppe trotz seiner Gewaltaufrufe im Internet (wir berichteten) am vergangenen Landesparteitag teilnahm und dort sogar für den Vorsitz vorgeschlagen wurde. Oder die Rechtfertigungsversuche für rassistische Vokabeln – die „Entsorgung“ der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Aydan Özoguz – von Alexander Gauland. Mit der Wahl von Dennis Augustin zum Vizechef der Partei in MV sei „ein Wortführer der völkisch-nationalen Richtung der AfD gewählt, der einen fremdenfeindlichen Wahlkampf geführt hatte“.

 

Auch weitere norddeutsche AfD-Politiker seien im Netz immer wieder mit Hetz-und-Hass-Beiträgen in Erscheinung getreten. Vor diesem Hintergrund konstatierte Schlüter: „Wer keine klare Grenze zu rechtsextremistischen Positionen zieht, haftet mit für alle Taten, die aus diesen Worten folgen.“

Die AfD schweigt bisher zu den Vorwürfen. Bis gestern hatte die Partei nicht einmal die Ergebnisse ihres Parteitags vom Sonntag auf ihrer Homepage aktualisiert.



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