zur Navigation springen
Mecklenburg-Vorpommern

18. Oktober 2017 | 02:18 Uhr

Acht Straßenprojekten droht das Aus

vom

svz.de von
erstellt am 08.Dez.2012 | 02:07 Uhr

Schwerin | Die drastische Absenkung von Bundesmitteln für den Straßenbau in Mecklenburg-Vorpommern um rund 46 Prozent bedeutet nach Ansicht des westmecklenburgischen SPD-Bundestagsabgeordneten Hans-Joachim Hacker das vorläufige Aus für mehrere wichtige Projekte. Das gehe aus der so genannten D-Liste des Investitionsrahmenprogramms hervor, die Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) eigens neu erfunden habe.

Dort sind die Ortsumgehung Mirow, die Umgehung Plau, die für Neubuckow, die Wolgaster, die in Waren/Müritz, die Umgehung Hagenow und die vierstreifige Erweiterung des Autobahnzubringers Schwerin an der Bundesstraße 321 genannt. In der D-Liste sind Vorhaben verzeichnet, für die es Ziel sei, "diese Projekte nach 2015 beginnen zu können", heißt es in dem Papier. Das Investitionsrahmenprogramm läuft aber nur noch bis 2015. Laut Hacker ist auch noch der zweite Bauabschnitt der B96n auf Rügen von Samtens nach Bergen gefährdet.

Insgesamt erhält Mecklenburg-Vorpommern im kommenden Jahr nur noch 75 Millionen Euro Bundesmittel, also ohne Mittel aus Konjunkturpaketen oder dem Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Wie das Bundesverkehrsministerium auf Nachfrage mitteile, wurden hingegen noch im vergangenen Jahr für die Bundesfernstraßen in MV rund 152 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Die Ist-Ausgaben hätten dann einschließlich der Mittel aus den Konjunkturpaketen sowie der EFRE-Mittel ungefähr 176 Millionen Euro betragen, so eine Sprecherin Ramsauers.

Laut Hacker ist das Volumen der Bundesmittel aus dem Investitionsrahmenplan, der von 2006 bis 2010 gültig war, von damals 580,7 Millionen Euro auf jetzt 266 Millionen Euro im Rahmenplan bis 2015 zusammengeschrumpft. Diese 266 Millionen Euro beinhalten nicht die Projekte aus der D-Liste - diese sind überhaupt nicht finanziell untersetzt. Als laufende Vorhaben sind klassifiziert - der inzwischen fertiggestellte erste Abschnitt der B96n auf Rügen und die Ortsumgehung Anklam. Prioritäre Vorhaben sind der Ausbau der A14, für den eben der erste Spatenstich über die Bühne ging, die Ost-Ortsumgehung Neubrandenburg, die Ortsumgehung Levenhagen an der Bundesstraße 109 und der laut Hacker gefährdete zweite Abschnitt der B96n auf Rügen von Samtens nach Bergen.

Alle Bemühungen mehr Projekte in die Finanzierung zu bekommen, seien erfolglos gewesen, räumte Hacker ein. Deshalb müsse der neue Bundesverkehrswegeplan mit Hochdruck erarbeitet werden. Helfen könne auch, mehr Vorhaben als Bundesprojekte zu zentralisieren. Dazu gäbe es in Berlin entsprechende Überlegungen. "Der Trend der Kürzungen darf sich nicht fortsetzen. Mecklenburg-Vorpommern muss seinen gerechten Anteil erhalten. Das ist aber bei einer Kappung von 46 Prozent nicht mehr gegeben", kritisierte der Abgeordnete.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen