Landtag MV : Weg frei für Strafbefehl gegen Ex-AfD Holger Arppe

Holger Arppe
Holger Arppe

Parlament genehmigt Strafverfolgung durch die Staatsanwaltschaft wegen Beleidigung.

svz.de von
22. Mai 2019, 17:06 Uhr

Der Landtag hat am Mittwoch den Weg für einen Strafbefehl gegen den fraktionslosen Abgeordneten Holger Arppe freigemacht. Das Parlament genehmigte die Strafverfolgung durch die Staatsanwaltschaft Rostock mit nur einer Gegenstimme - der von Arppe selbst. In dem Verfahren geht es nach Angaben der Rostocker Staatsanwaltschaft um Beleidigung. Medienberichten zufolge steht der Strafbefehl im Zusammenhang mit Arppe zugeschriebenen gewaltverherrlichenden und rassistischen Äußerungen in einem Internet-Chat, die 2017 öffentlich geworden waren. Die AfD, deren Landtagsfraktion Arppe einst angehörte, hatte den Politiker nach dem Skandal ausgeschlossen.

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