Suche nach einheitlicher Regelung : Landtag debattiert über Schulschwänzen für «Fridays for Future»-Demos

Die maßgeblich von Schülern getragene Aktion «Fridays for Future» ruft bei Politikern und in der Öffentlichkeit ein unterschiedliches Echo hervor. Nun debattiert auch der Schweriner Landtag darüber.

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12. April 2019, 07:50 Uhr

Die «Fridays for Future»-Protestaktionen von Schülern und Studenten für besseren Klimaschutz werden erstmals Thema im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern. Doch wollen sich die Abgeordneten am Freitag zum Abschluss ihrer dreitägigen Sitzung nicht inhaltlich mit den Forderungen der jungen Leute auseinandersetzen. Der von der Fraktion Freie Wähler/BMV eingebrachte Antrag zielt auf schulrechtliche Belange. So solle die Landesregierung dafür sorgen, dass die Schulleitungen im Nordosten einheitlich auf das Fernbleiben der Schüler reagieren. Es gelte «deutlich zu kommunizieren, dass ohne gesonderte Erlaubnis Demonstrationsveranstaltungen nicht von der Schulpflicht befreien», heißt es in dem Antrag.

In der Begründung ihres Antrags beklagen die Initiatoren, dass von der Landesregierung bislang unterschiedliche Signale gesendet würden. So habe Bildungsministerin Birgit Hesse auf die Schulpflicht verwiesen, aber auch erklärt, dass die Demonstrationen in den Unterricht eingebunden werden könnten. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig habe nur lobende Worte für die Jugendlichen gefunden und auch Umweltminister Till Backhaus (alle SPD) habe die Demonstrationen ausdrücklich begrüßt.

Schwesig hatte in der Vorwoche in Schwerin erstmals eine «Fridays for Future»-Demonstration besucht. Während der Protestaktion nach Schulschluss suchte sie das Gespräch mit Beteiligten, hielt auf Wunsch der Organisatoren aber keine Rede. Die inzwischen weltweite Protestbewegung «Schulstreik für das Klima» geht auf die junge Schwedin Greta Thunberg zurück.

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