Korruptionsverdacht : Schicksal der Gorch Fock wird zum Prüfstein für Von der Leyen

Nur der Bugspriet ist derzeit von der „Gorch Fock“ zu sehen. Der Rest des in Reparatur befindlichen Segelschulschiffs der Deutschen Marine ist im Bremerhavener Dock unter riesigen Planen verborgen.
Nur der Bugspriet ist derzeit von der „Gorch Fock“ zu sehen. Der Rest des in Reparatur befindlichen Segelschulschiffs der Deutschen Marine ist im Bremerhavener Dock unter riesigen Planen verborgen.

Ist die „Gorch Fock“ ein Fass ohne Boden? Wurde von der Leyen von den eigenen Leuten getäuscht? Und braucht die Marine überhaupt ein Schulschiff?

von
24. Januar 2019, 20:00 Uhr

Berlin | Das größte Sorgenkind der Verteidigungsministerin ist die „Gorch Fock“. Das Segelschulschiff der Marine liegt seit gut drei Jahren im Dock und wird in Bremerhaven von der Elsflether Werft saniert. Dabei sind die Kosten im Lauf der Zeit in die Höhe geschossen: Sollte die Reparatur nach Angaben der Marine zunächst nur 10 Millionen Euro kosten, waren es ein halbes Jahr später schon 22 Millionen und ein Jahr später 75 Millionen. Inzwischen rechnet man mit 135 Millionen Euro.

Weiterlesen: Sanierung der „Gorch Fock“: FDP sieht kaum noch eine Chance

Die Kostensteigerung ist für Ursula von der Leyen umso dramatischer, als sich dahinter gleich zwei Skandale verbergen könnten: Zum einen besteht der Verdacht, dass ein für die Preisprüfung zuständiger Beamter des Marinearsenals Wilhelmshaven von der Elsflether Werft überhöhte Kosten für die Sanierung akzeptiert haben könnte.

Vorwurf der Korruption

Der Verdacht liegt deshalb nahe, weil sich der Mann von der Werft gleichzeitig zwei zinsgünstige Kredite von insgesamt 800 000 Euro für ein privates Bauprojekt auszahlen ließ. Sowohl die Staatsanwaltschaft als auch von der Leyen prüfen daher den Vorwurf der Korruption. Am 30. Januar will die Ministerin einen Bericht im Verteidigungsausschuss des Bundestags vorlegen.

Weiterlesen: Streit um parlamentarische Untersuchung der Berater-Affäre

Der zweite Skandal wäre für von der Leyen noch unangenehmer, wenn er sich bewahrheiten sollte: Der Bundesrechnungshof wirft der Marineführung vor, dass sie die eigene Ministerin vorsätzlich über den wahren Sanierungsbedarf der „Gorch Fock“ und die wahren Kosten getäuscht habe, um die Reparatur des Schiffs leichter durchsetzen zu können.

Zahlungsstopp bei der Sanierung

„Die Marine hätte um den Zustand des Schiffes wissen können und müssen“, schreiben die Rechnungsprüfer in einem Sonderbericht zur „Gorch Fock“. Auch diesen Bericht lässt von der Leyen gerade prüfen. Bis spätestens Anfang April muss sie eine Stellungnahme abgeben.

Weiterlesen: Die marode «Gorch Fock» erlebt den schwersten Sturm an Land

Wenn die Ergebnisse derlaufenden Untersuchungen vorliegen, will die Ressortchefin endgültig über die Zukunft des 60 Jahre alten Schiffs entscheiden. „Wir sprechen von Wochen, um Licht in das Dunkel zu bringen“, sagte sie vor einigen Tagen beim Besuch der „Gorch Fock“ auf der Werft in Bremerhaven. Bis Klarheit über das Schiff herrscht, hat von der Leyen einen Zahlungsstopp bei der Sanierung verhängt. Bereits vergebene Aufträge werden aber weiter abgearbeitet.

70 Prozent der Arbeiten an "Gorch Fock" fertig

Dass aus dem Bundestag ganz unterschiedliche Erwartungen an die CDU-Ministerin herangetragen werden, macht die Entscheidung nicht leichter. Ihr Parteifreund Ingo Gädechens, Verteidigungsobmann der Unionsfraktion, will das Schiff zu Ende reparieren lassen. „Der ,Point of No Return‘ ist längst überschritten“, warnt der frühere Marine-Berufssoldat. „70 Prozent der Arbeiten sind fertig, fast 80 Millionen Euro ausgegeben – das wäre alles verloren, wenn wir jetzt abbrechen.“ Auch deraus Kiel stammende Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels von der SPD kann verstehen, dass die Marine an ihrem in Kiel beheimateten Schulschiff festhält.

Weiterlesen: «Gorch Fock»: Rechnungshof erhebt Vorwurf gegen Bundeswehr

Dagegen ist man in der Opposition für ein Ende mit Schrecken statt einen Schrecken ohne Ende. Grünen-Verteidigungsobmann Tobias Lindner plädiert für den Bau eines neuen Segelschulschiffs. Auch bei FDP und Linken rät man der Ministerin von einer Rettung der „Gorch Fock“ ab. Während sich die FDP ebenfalls für einen Neubau ausspricht, hält man aber bei der Linken ein Segelschulschiff künftig für überflüssig. „Marinetraditionen reichen mir nicht, um öffentliches Geld einzusetzen“, sagt ihr Verteidigungspolitiker Matthias Höhn.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen