Neue Zahlen : Innenminister Caffier legt Verfassungsschutzbericht für 2018 vor

Lorenz Caffier (CDU)
Lorenz Caffier (CDU)

Der Bericht wird am Dienstag um 13 Uhr in Schwerin veröffentlicht. Er soll die Bedrohungslage für die demokratische Ordnung im Land deutlich machen.

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21. Mai 2019, 07:57 Uhr

Im Vorjahr hatte Caffier bei der Präsentation der Datensammlungen und Lageberichte betont, dass sich der Rechtsstaat Angriffen aus immer mehr Richtungen ausgesetzt sehe. Er verwies dabei auf die Aufdeckung zweier mutmaßlicher Anschlagspläne durch Islamisten, die von Mecklenburg-Vorpommern aus vorangetrieben worden sein sollen.

Doch vor allem gewaltbereite Rechtsextremisten stellten weiter eine Gefahr für Freiheit und Demokratie dar, sagte Caffier. 2017 waren nach seinen Angaben 986 rechtsextremistisch motivierte Straftaten registriert worden, zum Großteil Propagandadelikte. Von 84 Gewalttaten waren 74 fremdenfeindlich motiviert. Als eigenständige extremistische Bestrebungen am rechten Rand würden die sogenannten Reichsbürger und die Identitären eingestuft. Die Zahl der linksextremistisch motivierten Straftaten wurde für 2017 mit 76 angegeben.

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Die Zahl der in Mecklenburg-Vorpommern vermuteten islamistischen Gefährder schätzte der Verfassungsschutz im Vorjahr auf einen «unteren einstelligen Bereich». Stark zugenommen habe aber die Zahl der Salafisten im Nordosten, hieß es. Dieser islamistischen Bewegung wurden im Land 130 Personen zugerechnet. Ende 2016 waren es noch 85.

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