Initiative zeigt wenig Wirkung : MV: Trotz Prämien weniger Gemeindefusionen als erwartet

Nach der umstrittenen Kreisgebietsreform soll nun die Gemeindestruktur im Land reformiert werden. Für Gemeindefusionen soll es finanzielle Anreize geben.
Nach der umstrittenen Kreisgebietsreform soll nun die Gemeindestruktur im Land reformiert werden. Für Gemeindefusionen soll es finanzielle Anreize geben.

Die Erwartungen der Landesregierung sind bei weitem nicht erfüllt worden. Dies geht aus einem Bericht an den Landtag zur Wirksamkeit des sogenannten Gemeinde-Leitbildgesetzes hervor.

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15. Juli 2019, 17:27 Uhr

Danach hatte das Land 40 Millionen Euro bereitgestellt, um Zusammenschlüsse kleiner, finanzschwacher Gemeinden zu belohnen. Das Geld hätte für 200 Gemeinden gereicht. Es kam aber nur zu 21 Gemeindefusionen und der Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft. Die Zahl der amtsangehörigen Gemeinden reduzierte sich von 713 auf 686. Die Autoren des Berichts sprechen von einem «überschaubaren Erfolg».

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Die Gemeinden waren aufgefordert worden, ihre Zukunftsfähigkeit selbst einzuschätzen. Von den 713 amtsangehörigen Gemeinden attestierten sich 96 Prozent diese Zukunftsfähigkeit - wenn auch manche nur knapp. «Das spricht grundsätzlich für ein weit verbreitetes vitales Gemeindeleben», heißt es im Bericht. Möglicherweise seien die Probleme der kleinteiligen Gemeindestruktur in Mecklenburg-Vorpommern auch bei Weitem nicht so ausgeprägt wie angenommen.

Große Bedenken gegen Fusionen

Die Bedenken gegen große Flächengemeinden sind hingegen offenbar groß: Die Identifikation mit der eigenen Gemeinde könnte sinken und damit auch die Bereitschaft für ehrenamtliches Engagement.

Der Landtag hatte im Juni 2016 das sogenannte Leitbild-Gesetz beschlossen, das Fusionsprämien und die Übernahme alter Schulden vorsah. Gebietsänderungsverträge nach dem Gesetz konnten bis Ende März 2019 ausgehandelt werden.

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