Gemeinden in MV : Gescheiterte Pläne: Regierung wirbt nicht mehr für Fusionen

Bleiben getrennt: Lübz hat die Fusion mit Granzin auf Eis gelegt.
Bleiben getrennt: Lübz hat die Fusion mit Granzin auf Eis gelegt.

Vor drei Jahren waren die damals 713 Gemeinden im Land aufgefordert worden, ihre Zukunftsfähigkeit einzuschätzen.

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05. September 2019, 16:42 Uhr

Die Landesregierung rückt von ihrem Ziel ab, die Zahl der Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern deutlich zu senken. „Wir erkennen, dass der Wunsch nach Fusionen nicht ausgeprägt und auch nicht nötig ist“, sagte Innenminister Lorenz Caffier (CDU) am Donnerstag im Landtag, wo auf Antrag der Linken über den Abschlussbericht zum sogenannten Gemeindeleitbild-Gesetz diskutiert wurde.

Vor drei Jahren waren die damals 713 Gemeinden im Land aufgefordert worden, ihre Zukunftsfähigkeit einzuschätzen. Berater reisten durch die Ämter. Freiwillige Fusionen wurden finanziell belohnt. Das Geld reichte für 200 Fusionen, es kam dem Bericht zufolge aber nur zu 21 Zusammenschlüssen und einer Verwaltungsgemeinschaft.

Zahl der Gemeinden verringerte sich auf 658

Verträge konnten bis März 2019 ausgehandelt werden. Die Zahl der Gemeinden verringerte sich auf 686. „Das Ergebnis ist eindeutig: 96 Prozent der Gemeinden halten sich für zukunftsfähig“, sagte Caffier.

Das Votum sollte nach seinen Worten zur Kenntnis genommen werden, auch wenn nicht jeder damit zufrieden sei.

Nur 6,5 Prozent der Gemeinden haben sich zusammengeschlossen. Das ist nicht nur mager. Gemessen am Aufwand, ist das Ergebnis einfach nur peinlich. Jeannine Rösler, Linken-Abgeordnete
 

Die SPD-Abgeordnete Martina Tegtmeier hob hervor, dass seit der Wende die Zahl der Gemeinden von mehr als 1100 durch Zusammenschlüsse schon um ein Drittel verringert worden sei. Sie versicherte, dass die Struktur der Gemeinden in dieser Legislaturperiode nicht mehr auf die Tagesordnung gesetzt werde. Sie sprach von einem „Schlusspunkt“.

Die Bedenken gegen große Flächengemeinden sind dem Bericht zufolge groß: Die Identifikation mit der eigenen Gemeinde könnte sinken und damit auch die Bereitschaft für ehrenamtliches Engagement.

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