Europawahlen 2019 in MV : Ratlosigkeit bei den großen Parteien

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Denkzettelwahl auch der Bürger in MV

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26. Mai 2019, 21:05 Uhr

Kreistage haben ihre eigenen Wahlarithmetik. Man kann davon ausgehen, dass ein Wahlergebnis zu einer Landtagswahl in MeckPomm anders aussieht als das gestrige Ergebnis zur Wahl des EU-Parlaments oder zu den Kreistagen. Alleine schon deshalb, weil z. B. auf der kommunalen Ebene eine Reihe von Wahlbündnissen und Bürgerinitiativen eine Rolle spielen. Bei der letzten Kommunalwahl warren die freien Wählerbündnisse die stärkste Gruppierung.

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Dennoch zeigt das Abstimmverhalten der Mecklenburger und Vorpommern nicht nur bei der Europawahl, sondern auch bei den Kreistagen ein Sittengemälde des Ansehens und der Zustimmung zu den Parteien – etablierten und neuen, Volks- und Splitterparteien – in der Bevölkerung, bei den Wählern. Und da verstärkt sich die Tendenz: Weg von Schwarz und Rot, hin zu Blau und auch Grün. Die CDU ist zwar immer noch stärkste Kommunalpartei – fast durchweg im Land – und damit Wahlsieger. Aber von den Ergebnissen 2014, bei denen die CDU bis zu 41 Prozent erhielt, ist die Partei weit entfernt. Dafür ist die AfD bereits in der Hälfte der Landkreise zweitstärkste Kraft bzw. auf dem Weg dorthin – insbesondere im Osten. In der Landeshauptstadt lagen die Populisten am Sonntag bei den Auszählungen zeitweise sogar vorne.

Rot-Schwarz in Schwerin wird sich jetzt überlegen müssen, wie es bis zur Landtagswahl weitergehen soll. Ausgerechnet dort, wo Ministerpräsidentin und SPD-Landeschefin Manuela Schwesig (SPD) und der CDU-Vorsitzende Vincent Kokert mit ihrem Vorpommernstaatssekretär punkten wollten, rutscht die SPD sogar auf unter zehn Prozent ab. Deutlich weniger als die AfD, die in Vorpommern bis zu 13 Prozent hinzugewinnen konnte. Die SPD ist auch in den Kreisen der Wahlverlierer. Rational ist das schwer zu erklären. Aber Politik ist nicht rational.

Offenbar verfängt die Politik der offenen Hand mit Millionen aus dem Strategiefonds, für Kita und Straßenausbaubeiträge nicht so, wie von den Regierungsparteien erhofft. Offenbar sind bei der SPD der Einfluss und das Agieren der Bundes-SPD doch stärker als gewünscht. Ganz klar ist aber, dass die Wähler mit diesem Ergebnis den großen Parteien einen Denkzettel verpassen wollen. Denn an der Politik der AfD kann es kaum liegen, die gibt es nämlich nicht. Ratlosigkeit macht sich breit. Einfache Anworten reichen nicht.

>> Alle aktuellen Informationen zur Europawahl finden Sie unter www.svz.de/europawahl
>> Alle aktuellen Informationen zu den Kommunalwahlen in MV finden Sie unter www.svz.de/kommunalwahl

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