Europa- und Kommunalwahl : Fakten, Daten, Ergebnisse: MV hat die Wahl

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Mehr als 1,3 Millionen Menschen in MV sind am Sonntag aufgerufen, ihre Stimme abzugeben.

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26. Mai 2019, 05:00 Uhr

In Mecklenburg-Vorpommern müssen die Wähler am Sonntag deutlich mehr Wahlzettel ausfüllen als in vielen anderen Bundesländern. Neben den Abgeordneten des Europaparlaments werden im Nordosten auch die Mitglieder der Kreistage, der Stadt- und Gemeindevertretungen sowie viele Bürgermeister neu gewählt.

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In den 1727 Wahllokalen sind von 8 Uhr an etwa 16.000 Wahlhelfer im Einsatz, um einen ordnungsgemäßen Ablauf der Wahlen sicherzustellen.

Doch sparen sich viele der insgesamt etwa 1,37 Millionen Wahlberechtigten am Sonntag den Weg dorthin. Sie nutzten bereits die Möglichkeit der Briefwahl. Nach Einschätzung der Wahlbehörden im Land hält der Trend hin zur vorgezogenen Stimmabgabe an.

Bei der Europawahl 2014 hatte etwa jeder fünfte Wahlberechtigte sein Votum per Post abgegeben. Für die Europawahl gilt ein Mindestwahlalter von 18 Jahren. An den Kommunalwahlen hingegen können auch 16- und 17-Jährige teilnehmen.

Mecklenburg-Vorpommerns Landeswahlleiterin Gudrun Beneicke und führende Landespolitiker appellierten immer wieder an die Wahlberechtigten, ihr Stimmrecht zu nutzen. Vor fünf Jahren war nicht einmal die Hälfte zur Wahl gegangen. Die aktuellen Debatten um den Zustand der Europäischen Union und den Brexit sowie lokale Diskussionen um Windkraft, Straßenausbaugebühren oder den Nahverkehr schüren die Hoffnung auf eine höhere Wahlbeteiligung.

Die ersten Kreuze sind gesetzt

Die Kirchturmuhr schlägt acht Mal und nur wenige Sekunden später stehen die ersten zwei Wähler an diesem Sonntagmorgen im Banzkower Störtal. Renate Ihde will schnell ihrer Bürgerpflicht nachkommen, denn die Banzkowerin hat an diesem Tag noch einen weiteren wichtigen Termin. „Wählen gehen ist für mich Pflicht, das gehört dazu und ich möchte ja auch mitbestimmen“, sagt sie und lässt sich ihre Stimmzettel aushändigen.

Ihr Mann hat zuvor in die Wahlurnen geschaut. Als erster Wähler darf er sich davon vergewissern, dass die Urnen leer sind: „Alles in Ordnung“, merkt er an und verschwindet in einer der Wahlkabinen. Seine Frau Renate wird am Nachmittag in Goldenstädt im Wahlbüro sitzen. „Ohne das Ehrenamt der Bürger geht das hier alles nicht, darum mache ich das“, erklärt sie. Zustimmendes Kopfnicken gibt es von Birgit Krüger, die zum Kreis der ehrenamtlichen Wahlhelferinnen in Banzkow gehört.

In Wittenförden herrscht am Vormittag Hochbetrieb. Im Gemeindehaus können gleich zwei Wahlbezirke ihre Stimme abgeben. Die Bürger aus 11 müssen hinter der Eingangstür links rum, die 12er rechts rum. Die Schlange ist lang, einige stehen sogar draußen. „Bei denen, die sich vorher nicht mit den Kandidaten und Parteien auseinandergesetzt haben, dauert es bis zu 20 Minuten“, erklärt eine Wählerin. Sie hat die Wartezeit genutzt und den Aushang studiert, denn im Eingangsbereich der Wahllokale hängen die Stimmzettel als Muster zur Orientierung. Bis 18 Uhr kann jeder heute noch seine Stimme abgeben.

 

Wahlkampfmodus bis zum Schluss

Die Mehrzahl der landesweit knapp 17 000 Kandidaten, die in die Kreistage, die Kommunalvertretungen und - vereinzelt - auch ins EU-Parlament drängen oder auf einen der Bürgermeisterstühle in den Gemeinden wollen, warben bis zuletzt um Zustimmung. Schon seit Wochen säumen unzählige Wahlplakate der unterschiedlichsten Parteien die Straßen und erinnern so an den Wahltag.

Seit Wochen säumen zahlreiche Wahlplakate den Straßenrand.
Arne Dedert/dpa

Seit Wochen säumen zahlreiche Wahlplakate den Straßenrand.

 

Im Durchschnitt hat fast jeder zweite Bewerber Aussicht auf ein Mandat. In den Vertretungen der Dörfer und kreisfreien Städte sind laut Landeswahlleiterin knapp 7400 Sitze zu vergeben. Enger wird es für die Kandidaten, die in die Kreistage einziehen wollen oder die Vertretungen der beiden kreisfreien Städte Rostock und Schwerin. 520 Mandate sind dort zu vergeben. Die Bewerberzahl ist mit 2400 fast fünfmal so hoch.

Mindestens vier Stimmen zu vergeben

Bei der Europawahl hat jeder Wähler eine Stimme und findet auf seinem Wahlzettel 40 Wahlvorschläge. Dagegen hat jeder Wähler bei den Kommunalwahlen drei Stimmen.

Es ist möglich, alle Stimmen einem Bewerber zu geben. Dies wird als «Kumulieren» (anhäufen) bezeichnet. Die drei Stimmen können aber auch auf mehrere Bewerber unterschiedlicher Listen verteilt werden, was «Panaschieren» (französisch panacher - bunt machen) genannt wird.

In vielen Gemeinden machen langgediente ehrenamtliche Bürgermeister aus Altersgründen Platz für Nachfolger. Von überregionalem Interesse dürfte die Oberbürgermeisterwahl in Rostock sein, der größten Stadt im Land.

Rückblick auf 2014

Bei den Kommunalwahlen 2014 war die CDU mit 33 Prozent stärkste Kraft geworden. Die Union will diese Position verteidigen und schickt laut Landeswahlleiterin mit knapp 3600 erneut die meisten Bewerber ins Rennen. Hinter der CDU könnte es zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen von SPD, Linke und AfD um Rang zwei kommen. SPD und Linke hatten vor fünf Jahren mit 18,9 und 19,7, Prozent dicht beieinander gelegen.

Ein solches Ergebnis hatte die AfD im Nordosten bei der Bundestagswahl 2017 erreicht. Das schürte Erwartungen, dies nun wiederholen zu können. Deutliche Stimmengewinne erhoffen sich auch die Grünen, die bundesweit im Aufwind sind, und die Freien Wähler, die erstmals landesweit als Partei antreten.

CDU lag in Europa vorn

Auch bei der Europawahl hatte die CDU 2014 mit 34,6 Prozent der Stimmen das beste Ergebnis im Nordosten erzielt. Sie stellt mit Werner Kuhn, der erneut kandidiert, auch den bekanntesten der drei aus Mecklenburg-Vorpommern stammenden EU-Parlamentarier. Die SPD war auf 21,2 und die Linke auf 19,6 Prozent gekommen, die AfD auf 7, die Grünen auf 5,1 Prozent. Danach folgten NPD (3,0), FDP (1,9), Familienpartei (1,6), Tierschutzpartei und Piraten (jeweils 1,2).

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