Corona schränkt Politik in MV ein : Kommende Landtagssitzung nur an einem Tag

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Blick in den Landtag.
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Corona schränkt Politik ein. Ausschusssitzungen nur als Videokonferenzen.

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17. März 2020, 16:08 Uhr

Schwerin | Die kommende Landtagssitzung am 1. April wird wegen der Coronakrise nur an einem Tag und mit einem stark abgespeckten Programm stattfinden. „Es werden nur unaufschiebbare Beratungsgegenstände behandelt“, teilte die Landtagsverwaltung gestern mit. Nach Informationen unserer Redaktion wird das Finanzausgleichsgesetz (FAG), das die Verteilung der Steuereinnahmen zwischen Land und Kommunen regelt, auf der Tagesordnung stehen, eine Aktuelle Stunde dagegen nicht. Bis zum 20. April 2020 sollen die Sitzungen der Fachausschüsse nur noch in Ausnahmefällen stattfinden. Die Ausnahmen müssen vom Ausschussvorsitzenden beantragt werden. Die Sitzungen sind als Videokonferenzen geplant, hieß es. In den Fraktionen arbeitet die Mehrheit der Mitarbeiter von zu Hause aus.  

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