Aus Solidarität : Linksfraktion will auf Diätenerhöhung verzichten

Fraktionschefin der Linken im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Simone Oldenburg (Archivbild)

Fraktionschefin der Linken im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Simone Oldenburg (Archivbild)

Auch Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) und die Mitglieder der Landesregierung denken über einen Verzicht nach.

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18. April 2020, 12:22 Uhr

Die Linksfraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern will auf die nächste Erhöhung der Abgeordneten-Diäten verzichten. Aufgrund der erheblichen wirtschaftlichen Eintrübungen und drohenden Steuerausfälle wegen der Corona-Krise sei dieses Vorgehen geboten, sagte die Fraktionsvorsitzende Simone Oldenburg in einer Pressemitteilung von Samstag.

Das wäre auch ein Zeichen der Solidarität, des politischen Anstandes und der Unterstützung. Simone Oldenburg (Linke)
 

Auch Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) und die Mitglieder der Landesregierung sollten darüber nachdenken, ob „ebenfalls ein Verzicht auf die Erhöhung der Bezüge erfolgen kann“, sagte Oldenburg weiter: „Meine Fraktion wird mit diesem Thema zeitnah auf die Koalitionsfraktionen zukommen.“

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