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Linksfraktion : 50 Euro für jedes Kind bis 16 Jahre

vom
Aus der Onlineredaktion

Linksfraktion will soziale Gerechtigkeit wieder zum Hauptthema machen

Mit einem Zuschuss von 50 Euro im Monat soll nach dem Willen der oppositionellen Linken künftig die außerschulische Bildung und Freizeitgestaltung von Schülern unterstützt werden. Damit soll das Land deutlich machen, dass es wirklich kinderfreundlich ist. „Wir brauchen Kinder, wenn die Bevölkerung in Zukunft nicht weiter schrumpfen soll“, begründete die Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag, Simone Oldenburg, den Vorstoß ihrer Partei. Über diese „Kinderkarte“ und andere Projekte für soziale Gerechtigkeit will die Fraktion auf ihrer zweitägigen Klausur in Banzkow bei Schwerin beraten, die gestern begann und bei einem Neujahrsempfang am Abend Hunderte Gäste zählte.

Nach Berechnungen der Linken wären jährlich etwa 60 bis 70 Millionen Euro nötig, um allen Schülern im Alter von 6 bis 16 Jahren eine solche „Kinderkarte“ zu gewähren. Sie soll unbürokratisch Zugang zu Sport- und Musikangeboten, Nachhilfe oder auch Kino-Besuche ermöglichen. Nach Meinung Oldenburgs reicht das Teilhabepaket des Bundes längst nicht aus, um soziale Nachteile auszugleichen und allen Kindern gute Startbedingungen zu schaffen.

Sie plädiert dafür, den Landeszuschuss an alle Schüler auszureichen, unabhängig vom Einkommen der Eltern. Die SPD/CDU-Landesregierung müsse beim Bund aber dafür sorgen, dass die 50 Euro nicht auf Sozialleistungen für bedürftige Familien wie Hartz IV angerechnet werden. „Das Geld muss wirklich zusätzlich und direkt bei den Kindern ankommen“, betonte Oldenburg. Zur Finanzierung schlug sie die Nutzung von Haushaltsüberschüssen vor, die aufgrund wachsender Steuereinnahmen zu erwarten seien. Dafür solle lieber weniger Geld zur Schuldentilgung eingesetzt werden. „Geld für Kinder sind immer Investitionen in die Zukunft des Landes“, sagte Oldenburg. Nach ihren Worten wollen die Linken ihr Profil als Partei der sozialen Gerechtigkeit schärfen und so Wählervertrauen zurückgewinnen. Bei der Landtagswahl hatten die Linken die größten Verluste erlitten.

An der Beratung in Banzkow nahm unter anderem auch der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Ulrich Schneider, teil. Er gilt als ausgewiesener Kenner der sozialen Verhältnisse in Deutschland und Mahner gegen eine zunehmende Kluft zwischen Arm und Reich.

 

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