Flüchtlinge in MV : 415 Flüchtlingskinder in 15 Schulen

Torsten Kröll (2. v. l.) informiert den Ausschuss zur Schulsituation von Flüchtlingskindern.
Torsten Kröll (2. v. l.) informiert den Ausschuss zur Schulsituation von Flüchtlingskindern.

Zeitweiliger Ausschuss für Asylangelegenheiten informierte sich über die Arbeits- und Schulsituation der Flüchtlinge im Landkreis.

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20. November 2015, 08:00 Uhr

Der zeitweilige Ausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten beim Landkreis Ludwigslust-Parchim informierte sich am Dienstagabend über die Arbeits- und Schulsituation von Flüchtlingen und Asylbewerbern im Landkreis. Auf eine dementsprechende Anfrage hin hatten sich die Ausschussmitglieder Torsten Kröll vom Staatlichen Schulamt Schwerin und Sigrid Müller, die Leiterin des Jobcenters, eingeladen.

Sigrid Müller erläuterte, dass sich für das Jobcenter die geflüchteten Menschen in drei Personengruppen unterteilen: Gruppe I sind Asylsuchende mit einer Aufenthaltsgestattung. Bei ihnen ist noch nicht über ihren Asylantrag entschieden worden. Dazu zählen alle in Deutschland Ankommenden nach ihrer Registrierung in den Erstaufnahmeeinrichtungen, sofern sie nicht sofort wieder abgeschoben werden, weil sie aus sicheren Herkunftsländern stammen. Zur Gruppe II gehören sogenannte Geduldete, also Menschen, deren Asylantrag abgelehnt wurde, die aber aus praktischen oder juristischen Gründen nicht aus Deutschland ausreisen können. Gruppe III setzt sich aus anerkannten Flüchtlingen mit einer Aufenthaltserlaubnis zusammen.

Flüchtlingen der Gruppe I mit einer Aufenthaltsgestattung kann die Ausländerbehörde nach drei Monaten eine Arbeitserlaubnis erteilen, dafür muss die Behörde jedoch die Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit einholen. Die Erlaubnis wird grundsätzlich nur von der Agentur erteilt, wenn es sich um die Anfrage für eine konkrete Beschäftigung bei einer bestimmten Firma handelt. Außerdem prüft die Agentur vorher, ob die angefragte Stelle mit einem Deutschen, EU-Bürger oder einem anderen ausländischen Staatsbürger mit einem dauerhaften Aufenthaltstitel besetzt werden kann. Diese sogenannte Vorrangprüfung entfällt, wenn der Asylsuchende länger als 15 Monate ununterbrochen in Deutschland gelebt hat. Für Hochqualifizierte, Akademiker und Fachkräfte, von denen es in Deutschland zu wenig gibt, entfällt die Vorrangprüfung schon nach drei Monaten. Seit dem 1. November können Fachkräfte eine Leiharbeit nach drei Monaten annehmen, geringer Qualifizierte nach 15 Monaten. Die Asylsuchenden haben die Möglichkeit, an einem Integrationskurs teilzunehmen, wenn ein rechtmäßiger und dauerhafter Aufenthalt zu erwarten ist, informierte Sigrid Müller. Arbeitsmarktförderleistungen müssten bei der Agentur beantragt werden.

Betriebliche oder duale Berufsausbildungen können nach einem dreimonatigen Aufenthalt begonnen werden, sofern eine Erlaubnis der Ausländerbehörde vorliegt. Diese Regelungen treffen im Großen und Ganzen auch für die Gruppe II zu.

In Deutschland Schutz suchende Ausländer der Gruppe III dürfen jede Art von Beschäftigung ohne eine Wartezeit aufnehmen, Zustimmungen der Ausländerbehörde und der Agentur für Arbeit sind dafür nicht notwendig. Die Teilnahme an Integrationskursen und berufsbezogenen Sprachförderungen ist möglich und erwünscht.

Sigrid Müller berichtete, dass derzeit von den rund 13  000 beim Jobcenter Ludwigslust-Parchim gemeldeten erwerbsfähigen Leistungsberechtigten 1,2 Prozent Menschen aus Syrien, Irak, Iran, Afghanistan und Eritrea sind, den derzeit wichtigsten Herkunftsländern für Flüchtlinge. Von diesen haben 83 Prozent keine Sprachkenntnisse. Das Jobcenter vermittelt Integrationskurse, die ein halbes Jahr dauern und mit dem Sprachzertifikat B1 abschließen. Sie werden derzeit an verschiedenen Standorten im Landkreis angeboten. Momentan kann der Bedarf gedeckt werden, aber es könnte in absehbarer Zeit zu Engpässen kommen. Parallel laufen im Moment noch bis zum Jahresende einige Acht-Wochen-Schnellkurse, die aber die Ausnahme bleiben sollen.

Nach Sigrid Müller kam Torsten Kröll zu Wort. Der Schulrat beim Staatlichen Schulamt Schwerin ist eigentlich für Gymnasien verantwortlich und jetzt vor allem mit der Beschulung von Flüchtlingen befasst. Er teilte dem Gremium mit, dass es derzeit im Landkreis 15 sogenannte Standortschulen mit 21 Integrationskursen gibt. Eine Schulpflicht besteht für Kinder nichtdeutscher Herkunft, sobald sie nach Stellung ihres Asylantrages in den Erstaufnahmeeinrichtungen den Kommunen zugewiesen werden. Zur Zeit besuchen in Ludwigslust-Parchim 415 Kinder und Jugendliche bis 15 Jahre die Schule, 316 davon sind Grundschüler. Schüler ab Klasse fünf erhalten Intensivkurse „Deutsch als Zweitsprache“ (DAZ) mit 20 Wochenstunden. Grundschüler nehmen täglich in den ersten beiden Schulstunden an einem DAZ-Kurs teil, dann gehen sie in die ihrem Alter entsprechenden Klassen.

„Dort sollen sie den Schulalltag in Deutschland kennen lernen“, sagt Antje Korinth, DAZ-Lehrerin aus Ludwigslust. „Ich habe einen zehnjährigen syrischen Jungen hier, der durch den Krieg in seiner Heimat noch nie eine Schule besucht hat.“

Alles rund um die aktuelle Flüchtlingsdebatte lesen Sie in unserem Dossier.

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